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Deutschland / Welt Auch Trittin legt Guttenberg den Rücktritt nahe
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Auch Trittin legt Guttenberg den Rücktritt nahe
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09:41 14.12.2009
Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin.
Kritisiert Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg: Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin. Quelle: ddp
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In der Affäre um den Luftschlag von Kundus am 4. September hat Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin seine Kritik an Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) bekräftigt. Guttenberg habe eine Aktion verteidigt zu einem Zeitpunkt, „die nicht seinem Wissen entsprach“, sagte Trittin am Montag im ZDF-„Morgenmagazin“. „Er hat also nach meiner Auffassung wissentlich die Unwahrheit gesagt“, fügte der Grünen-Politiker hinzu.

Trittin forderte zudem Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Angelegenheit erneut auf, sich in dieser Woche vor dem Bundestag in einer Regierungserklärung zu erklären. Es stelle sich auch die Frage, ob Merkel in ihrer Regierungserklärung im September „korrekt informiert hat oder aus Wahlkampfgründen die Wahrheit geschönt hat“.

Trittin fügte hinzu, im Untersuchungsausschuss müssten Guttenberg sowie der entlassene Bundeswehr-Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan sowie der ebenfalls entlassene Verteidigungs-Staatssekretär Peter Wichert alle unter der Maßgabe aussagen, dass eine Falschaussage vor dem Gremium strafbar sei. „Das wird hochinteressant, ob alle bei ihren Darstellungen bleiben. Sollten Herr Schneiderhan und Herr Wichert bei ihren Darstellungen bleiben, dann ist zu Guttenberg nicht zu halten“, sagte Trittin.

ddp