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Deutschland / Welt Bafög soll zum 1. Oktober 2010 erhöht werden
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Bafög soll zum 1. Oktober 2010 erhöht werden
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13:24 20.11.2009
Mehr Geld fürs Studium: Die Höhe des neuen Bafög stellt allerdings noch nicht fest. Quelle: ddp
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Zum selben Zeitpunkt soll auch ein nationales Stipendienprogramm starten, von dem etwa zehn Prozent der Studenten profitieren können, sagte eine Sprecherin von Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) am Freitag in Berlin.
Schavan hatte vor einigen Tagen eine Bafög-Erhöhung in Aussicht gestellt, nachdem am Dienstag bundesweit Zehntausende Studenten für Bildungsreformen auf die Straße gegangen waren. Medienberichten zufolge wollte die Bundesregierung ihren jährlichen Bafög-Bericht zwar noch bis Ende des Jahres vorlegen. Eine Anhebung der Bedarfssätze sei aber für 2010 noch nicht vorgesehen, hieß es zunächst. Vom Ministerium war lediglich die Erarbeitung von „Eckpunkten“ bestätigt worden.

Für die kommende Woche ist eine große Kundgebung am Rande der Hochschulrektorenkonferenz in Leipzig geplant. Am 10. Dezember soll die Kultusministerkonferenz in Bonn mit Demonstrationen begleitet werden. Gefordert wird von den protestierenden Studenten unter anderem ein Bafög-Gesetzentwurf bis zum Jahresende. Schavan will am 16. Dezember beim „Bildungsgipfel“ im Bundeskanzleramt in Berlin mit den Ministerpräsidenten und Wissenschaftsministern aus den Ländern über die geplante Bafög-Erhöhung beraten. Bund und Länder finanzieren das Bafög gemeinsam.

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ddp