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Deutschland / Welt Ban Ki Moon lobt Mut der Afghanen nach blutigem Wahltag
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08:45 19.09.2010
UN-Generalsekretär Ban Ki Moon Quelle: afp
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Angesichts der von Gewalt überschatteten Parlamentswahlen in Afghanistan hat UN-Generalsekretär Ban Ki Moon den Mut und die Entschlossenheit der afghanischen Wähler gelobt. Wie ein Sprecher Bans am Sonnabend in New York weiter mitteilte, verurteilte der UN-Chef zugleich die Anschläge, bei denen während des Urnengangs mehr als 40 Menschen getötet wurden.

Auch NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen zollte den Afghanen Respekt, weil sie trotz der Gewalt zur Wahl gegangen seien. Er lobte den Einsatz der Internationalen Schutztruppe ISAF, die mit für den Schutz der Wahl gesorgt hatte, und sagte den Afghanen weitere Unterstützung zu. Bundesaußenminister Guido Westerwelle würdigte den Mut der afghanischen Wähler ebenfalls. Er habe nach den bisherigen Erkenntnissen den Eindruck, „dass diese Wahl besser verlaufen ist als viele befürchtet haben“, sagte Westerwelle.

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Der deutsche Wahlbeobachter Thomas Ruttig rechnet mit einer deutlich geringeren Wahlbeteiligung bei der Parlamentswahl als bei der Präsidentschaftswahl 2009. „Das größte Problem war die Indifferenz großer Teile der Bevölkerung, die wegen befürchteter neuer Fälschungen wenig Interesse zeigte“, sagte der Afghanistan- Experte der Nachrichtenagentur dpa. Die von der Unabhängigen Wahlkommission (IEC) nach Rückmeldung von 90 Prozent der Wahllokale verkündete Beteiligung von rund 40 Prozent bezeichnete er als „zu optimistisch“.

Auch das Ausmaß des Betrugs lasse sich daher noch nicht erkennen, sagte Ruttig, Ko-Direktor des Afghanistan Analysts Network (AAN). Im Südosten seien Vorkommnisse wie Mehrfach-Stimmabgaben beobachtet worden. Es gebe auch erste Hinweise darauf, dass mancherorts tausende gefälschte Wahlausweise verwendet wurden. Nach der Wahl könne bei der Auszählung und Weitermeldung der Stimmen ebenfalls noch manipuliert werden. „Ob das verhindert werden kann, hängt davon ab, ob die Wahlkommission ihre Ankündigung absoluter Transparenz wahrmacht.“

Die IEC hatte gleich nach Schließung der Wahllokale am Sonnabend Unregelmäßigkeiten eingeräumt. Der Geheimdienst NDS und das Innenministerium teilten mit, Sicherheitskräfte hätten 65.000 gefälschte Wahlausweise beschlagnahmt.

Die Zahl der Angriffe und Anschläge am Sonnabend lag nach Regierungsangaben allerdings deutlich unter der bei der Präsidentschaftswahl im vergangenen Jahr. Verteidigungsminister Abdul Rahim Wardak sagte, landesweit seien 305 gewaltsame Zwischenfälle verzeichnet worden. Bei der Präsidentschaftswahl am 20. August 2009 seien 422 Anschläge und Angriffe verübt worden.

Innenminister Besmillah Khan Mohammadi sagte, elf Zivilisten und drei Polizisten seien am Sonnabend ums Leben gekommen. 27 Aufständischen seien getötet worden. Nach Wardaks Angaben starb ein afghanischer Soldat. Die Internationale Schutztruppe ISAF teilte mit, bei einem Angriff im Osten des Landes sei einer ihrer Soldaten getötet worden. Zur Nationalität machte die ISAF keine Angaben.

dpa

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