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Deutschland / Welt Ban schlägt Israel Untersuchungskommission vor
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Ban schlägt Israel Untersuchungskommission vor
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18:12 06.06.2010
UN-Generalsekretär Ban Ki Moon Quelle: afp
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Israelische Medien berichteten am Sonntag, UN-Generalsekretär Ban Ki Moon habe eine gemeinsame Prüfung durch die Türkei, Israel und die USA vorgeschlagen. Vorsitzender der Kommission soll angeblich der ehemalige neuseeländische Ministerpräsident Geoffrey Palmer werden.

Die israelische Zeitung „Haaretz“ berichtete, Ban habe dazu am Wochenende ein Telefongespräch mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu geführt. Die Kommission solle unter anderem untersuchen, ob Israel mit der gewaltsamen Übernahme der sechs Schiffe am vergangenen Montag gegen internationales Recht verstoßen habe. Die israelische Marine hatte bei der Stürmung der türkischen „Mavi Marmara“ neun Aktivisten getötet und Dutzende verletzt. Israel sprach von Notwehr, weil die Soldaten von den Aktivisten angegriffen worden seien.

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Es war zunächst unklar, ob Israel einer internationalen Untersuchungskommission zustimmen wird. „Haaretz“ zitierte namentlich nicht genannte Vertreter des Außenministeriums in Jerusalem mit der Einschätzung, Israel sollte die Idee in Erwägung ziehen. Der ultra-rechte Außenminister Avigdor Lieberman hatte jedoch am Donnerstag gesagt, er lehne eine internationale Untersuchung der Vorfälle ab. Israel sei „erwachsen“ genug, dies selbst zu tun.

Nach dem Gaza-Krieg vor eineinhalb Jahren hatte Israel sich geweigert, mit einer internationalen Untersuchungskommission unter der Leitung des südafrikanischen Richters Richard Goldstone zusammenzuarbeiten, weil diese als voreingenommen eingestuft wurde. Einige Politiker bewerteten dies rückblickend als Fehler.

dpa