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Deutschland / Welt Obama erwägt Einschränkungen der NSA
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Obama erwägt Einschränkungen der NSA
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12:11 10.01.2014
US-Präsident Barack Obama plant laut Medienberichten einige Einschränkungen für den Geheimdienst NSA. Quelle: dpa
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Washington

Es gehe vor allem um ein Überwachungsprogramm, bei dem Daten zu Telefonanrufen von Amerikanern gesammelt werden, schrieben die „New York Times“ und das „Wall Street Journal“ am Donnerstag. Dabei werden Informationen wie Zeit, Dauer, Telefonnummer und Ort gespeichert, aber keine Inhalte.

Obama habe noch keine endgültige Entscheidung getroffen, hieß es unter Berufung auf informierte Personen. Er neige aber dazu, einigen Vorschlägen einer von ihm eingesetzten Expertengruppe zu folgen. Dazu gehöre, dass die Daten nicht mehr bei der NSA gespeichert werden sollen, sondern bei Telekom-Unternehmen. Der Geheimdienst müsste sie dann dort abrufen. Der zweite Vorschlag betrifft einen Vertreter der öffentlichen Interessen bei dem geheimen Gericht, dass Überwachungsanträge freigibt. Dieser solle einen Gegenpol zu der NSA-Position bilden.

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Bei einem dritten Vorschlag gehe es um eine Ausweitung der Einschränkungen für die Überwachung von US-Bürgern auf Ausländer, schrieb das „Wall Street Journal“. Details dazu seien aber noch völlig unklar. Obama könne seine Pläne kommende Woche vorstellen.

Die vom Informanten Edward Snowden angestoßenen Enthüllungen über die ausufernde Überwachung durch die NSA hatten weltweit Empörung ausgelöst. Die US-Regierung prüfte die Programme bisher aber vor allem mit Fokus auf die Interessen und Rechte von US-Bürgern.

dpa/ska