Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Deutschland / Welt Barack Obama plant außenpolitischen Spagat
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Barack Obama plant außenpolitischen Spagat
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
17:47 28.05.2014
Foto: US-Präsident Barack Obama sucht einen „Mittelkurs zwischen Isolationismus und Militärintervention“.
US-Präsident Barack Obama sucht einen „Mittelkurs zwischen Isolationismus und Militärintervention“. Quelle: dpa
Anzeige
Washington

Bienenfleißig hat das Weiße Haus vorgesorgt. Erst kriegt die „New York Times“ einen Informationshappen zugespielt. Dann versorgen Top-Regierungsleute, deren Namen nicht genannt werden dürfen, die Medien in Washington mit Stichworten: So wird die Meute heiß gemacht, das Terrain für die außenpolitische Grundsatzrede Barack Obamas bereitet. Noch sind die Highlights der Rede unbekannt, doch bereits vorab steht fest: Von Peking bis Moskau, von Berlin bis Paris - die Regierungen der Welt werden genau zuhören. Es geht um die künftige Rolle der USA in der Welt.

Glaubt man den Auguren, will Obama einen „Mittelkurs zwischen Isolationismus und Militärintervention“ propagieren. Im Klartext: Die Ära der „Cowboy-Politik“ des Vorgängers George W. Bush ist endgültig vorbei. Keine militärischen Abenteuer mehr! Doch zugleich wolle Obama weiterhin so etwas wie eine globale Führungsrolle der USA beanspruchen. Das klingt wie ein komplizierter Spagat.

Vor allem in Syrien - wo er bislang zwischen markigen Sprüchen („rote Linie“) und vorsichtigen Taktieren hin und her schwankte - will Obama in die Offensive gehen. Insider von der „New York Times„ und dem „Wall Street Journal“ berichten, die Regierung sei kurz davor, die Hilfen für Rebellen massiv zu verstärken. Von einer Lieferungen schwerer Waffen und militärischer Ausbildung moderater Oppositionsgruppen ist die Rede. Das wäre ein großer Schritt, könnte tatsächlich das Gleichgewicht im Bürgerkrieg verändern. Allerdings: Noch sei nichts endgültig entschieden im Obama-Lager.

Die Crux: Obamas außenpolitische Bilanz ist mehr als mager. In Syrien wird seit Jahren getötet, in der Ukraine vollzieht Russlands eine Annexion-Politik wie aus dem 19. Jahrhundert, die Nahost-Friedensgespräche sind erst kürzlich gescheitert. Immer mehr gerät Obama in die Kritik der Republikaner, ein Versager in der Außenpolitik zu sein, ein Zauderer und Zögerer, der den globalen Führungsanspruch der USA aufgegeben habe.

„Leading from behind (etwa: Vom Rücksitz aus führen) wird in Washington die nicht mehr ganz so neue Linie genannt. Erstmals praktizierte Obama das bei der Libyen-Intervention 2011. Zwar gingen die USA kurze Zeit mit ihren Kampfjets voran, doch dann mussten die Nato-Flieger ran. Die Botschaft aus dem Weißen Haus lautet: Die Zeiten, in denen der Weltpolizist USA alles alleine macht, ist vorbei.

Tatsächlich dürfte Obama bei seiner Rede in der berühmten Militärakademie West Point nicht wirklich eine neue Strategie oder gar eine neue Doktrin präsentieren. Vielmehr geht es um einen neuen „Erklärungsrahmen“, wie es im Weißen Haus heißt - eine gute Portion Schönfärberei dürfte dabei sein. Schließlich sind in ein paar Monaten Kongresswahlen.

Mit seinen jüngsten Äußerungen zu Afghanistan hat Obama bereits eine entscheidende Botschaft vorgelegt. Seine große Mission als Präsident sei es, die beiden Kriege im Irak und Afghanistan zu beenden. „Die Amerikaner haben gelernt, dass es schwieriger ist, einen Krieg zu beenden, als einen anzufangen.“ 

dpa