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Deutschland / Welt Bei Regionalkonferenz kaum Gegenwind für FDP-Spitze
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Bei Regionalkonferenz kaum Gegenwind für FDP-Spitze
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16:44 08.10.2011
Der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler. Quelle: dpa
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Würzburg

Der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler hat bei der ersten Regionalkonferenz in Würzburg nach einer Serie von Wahlpleiten seinen Kurs verteidigt. „Ich muss jeden enttäuschen, der erwartet hat, dass wir hier mit hängenden Köpfen auftauchen und Abbitte leisten für die letzten zwei Jahre“, sagte der Wirtschaftsminister am Samstag vor rund 160 FDP-Mitgliedern aus Süddeutschland. Sich schlechtzureden sei falsch. „Wer sich selbst zum Würstchen macht, braucht sich nicht wundern, wenn er verspeist wird.“

Der „Euro-Rebell“ Frank Schäffler und weitere Mitstreiter wollen über einen Mitgliederentscheid den künftigen Euro-Rettungsschirm ESM stoppen, der Mitte 2013 kommen soll. Der Bundestagsabgeordnete Schäffler will an diesem Montag in der Berliner Parteizentrale die Liste mit rund 3700 Unterschriften übergeben. Es ist das erste Mal in der FDP-Geschichte, dass die Basis eine Mitgliederbefragung erzwingt.

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Die Parteispitze wirbt nun auf vier Regionalkonferenzen für ihren Kurs und für einen Gegenantrag zur Schäffler-Position. In Würzburg hörten sich auch Generalsekretär Christian Lindner und Fraktionschef Rainer Brüderle die Kommentare der Basis an. An diesem Sonntag in Dortmund wird zudem Außenminister und Ex-Parteichef Guido Westerwelle erwartet.

Rösler will die in diesem Jahr aus fünf Landtagen geflogene FDP aus der Krise führen. „Wenn man sich an einem sehr tiefen Punkt befindet, dann ist das eine Chance.“ Er gestand aber auch Fehler ein:
„Wir müssen zugeben, dass wir uns viel zu offen mit uns selbst beschäftigt haben.“ Damit müsse nun Schluss sein.

Auch wenn in Würzburg ein Proteststurm gegen die Parteispitze ausblieb, zeigten sich viele Liberale besorgt über den Zustand der FDP. „Die Frage ist: Warum haben wir unsere Wähler verloren?“, sagte ein Mitglied. Die Bundespartei müsse sich wieder ein starkes Thema suchen.

Vize-Parteichefin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger kritisierte die Euro-Skeptiker um Schäffler. „Ich warne davor, dass sich die FDP sehenden Auges handlungs- und regierungsunfähig macht“, sagte die Bundesjustizministerin der Zeitung „Die Welt“. Auch Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) riet von einem überstürzten Kurswechsel in der Europa-Politik ab. „Populismus in diesem Bereich ist gefährlich“, sagte er den Dortmunder „Ruhr Nachrichten“.

dpa

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