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Deutschland / Welt Berlin ringt um die Strategie für Afghanistan
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22:11 08.01.2010
Von Stefan Koch
„Kriegsähnliche Zustände“: Verteidigungsminister zu Guttenberg. Quelle: AP (Archiv)
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In der SPD wird das strikt abgelehnt. Vielen Soldaten im Einsatz erscheint die innenpolitische Debatte unverständlich. Sie sehen sich tagtäglich Gefahren ausgesetzt und sprechen wie selbstverständlich von einem „Krieg“ am Hindukusch. Zumindest in Teilen ihres Einsatzgebietes sei der Wiederaufbau der Infrastruktur in weite Ferne gerückt. Dass Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg diese Einschätzungen aufnimmt und seinerseits von „kriegsähnlichen Zuständen“ spricht, trifft in Soldatenkreisen daher auf Zustimmung. Nicht zuletzt deshalb, weil eine offizielle Bezeichnung als „nichtinternationaler bewaffneter Konflikt“ das Völkerstrafgesetzbuch in Kraft treten lässt. Nach diesem Völkerstrafrecht dürfen Militärziele angegriffen und Kämpfer – zum Beispiel Taliban – getötet werden. Dass dies zur Wirklichkeit des Einsatzes dazugehört, zeigt der Luftangriff in Kundus vom 4. September mit vielen Toten – wie auch immer er strafrechtlich zu bewerten sein wird. Ein deutscher Oberst hatte ihn angeordnet, weil er seine Truppen bedroht sah – und angeblich gezielt Taliban-Führer liquidieren wollte. Die Bundesanwaltschaft prüft seit November, ob der Angriff unter das Kriegsvölkerrecht fällt.

Doch so schnell dürfte es nicht zu einer neuen Einschätzung kommen. Paul Schäfer, Verteidigungsexperte der Linken, kritisierte gestern, Guttenbergs Vorstoß solle nicht die Transparenz verbessern, sondern die Legitimation der Gewalt erleichtern. Das stehe dem Minister nicht zu.

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Nach einer Umfrage der ARD für den aktuellen Deutschlandtrend sind 71 Prozent der 1000 Befragten dafür, dass sich die Bundeswehr möglichst schnell zurückzieht. Das ist der höchste Wert, der zu diesem Thema bisher im ARD-Deutschlandtrend gemessen worden sei.

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