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Deutschland / Welt Berliner SPD will personellen und strategischen Neuanfang
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Berliner SPD will personellen und strategischen Neuanfang
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16:24 10.10.2009
Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit Quelle: ddp
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Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) forderte auf dem Treffen, dass die SPD eine Koalition mit der Linken im Bund nicht mehr tabuisieren dürfe. Bei der vergangenen Bundestagswahl habe es jedoch wegen „zu starker inhaltlicher Differenzen“ zwischen SPD und Linke keine Option dafür gegeben. Damit brachte Wowereit auch das Wahldesaster seiner Partei in Verbindung. Er führte dies unter anderem darauf zurück, dass allgemein keine Wechselstimmung geherrscht und die SPD keine Machtoption gehabt habe. Außerdem sei nicht mehr erkennbar gewesen, wofür die SPD stehe. Nach Ansicht Wowereits muss die SPD allerdings nicht nach links rücken. „Wir sind eine linke Volkspartei, die für eine solidarische Gesellschaft steht.“

Nach Auffassung der Berliner SPD ist ein glaubwürdiger Neuanfang auf Bundesebene nur möglich, wenn es auch zu personellen und strategischen Veränderungen in der Parteiführung und ihrer Politik kommt. Der Verlust an Wählervertrauen sei auch auf die Reformpolitik der Agenda 2010 zurückzuführen, heißt es in der Resolution. Der von vielen Menschen wahrgenommene Bruch mit dem Selbstverständnis der SPD als Partei der sozialen Gerechtigkeit und der „kleinen Leute“ sei in einen bis heute andauernden nachhaltigen Verlust von traditionellen Wählerschichten gemündet, ohne dass dauerhaft wichtige neue Wählerschichten hätten erschlossen werden können.

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Die Delegierten sprachen sich für die Wahl des noch amtierenden Umweltministers Sigmar Gabriel zum neuen SPD-Chef und für die Wahl Wowereits zum Vize-Vorsitzenden auf dem Bundesparteitag im November aus. Zur Diskussion um die Nominierung des künftigen SPD-Bundesparteichefs sagte Wowereit: „Nach langem Abwägen habe ich mich für Berlin entschieden, weil hier die Stellung gehalten werden und verbessert werden muss.“ Wowereit war für das Amt des SPD-Vorsitzenden im Gespräch. Das schwache Ergebnis seiner Nominierung zum Vizechef der Bundes-SPD habe ihn zwar geärgert, sagte Wowereit. Mit Blick auf den SPD-Bundesparteitag im November fügte er hinzu: „Man bekommt mich nicht weichgespült, ich stehe für meine Positionen. Wer mich nicht will, soll mich nicht wählen.“

ddp