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Deutschland / Welt Bewährungsprobe für Brüderle
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Bewährungsprobe für Brüderle
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15:51 04.11.2009
Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle ist empört über das Verhalten von GM. Quelle: ddp
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„Ein solcher Umgang mit Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern acht Wochen vor Weihnachten ist in keiner Weise hinnehmbar“, beschwerte sich Brüderle. Dieses Verhalten sei „völlig inakzeptabel“. Die Amerikaner forderte er auf, umgehend ihr Restrukturierungskonzept auf den Tisch zu legen. Im Bundeskabinett unterrichtete er die Ministerrunde über die neusten Entwicklungen.

Der neue Wirtschaftsminister steht vor seiner ersten Bewährungsprobe. Nach dem gescheiterten Opel-Magna-Deal muss sich der Lebemann aus Rheinland-Pfalz nun als Krisenmanager beweisen. In der Bundestagsfraktion der FDP war Brüderle stets als Wirtschaftsexperte anerkannt. Aus seiner Zeit als Landesminister für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau hängt ihm derweil vor allem nach, dass er mit Vorliebe Weinköniginnen küsste. Legendär sind bis heute das Weltrekord-Foto mit 1368 Weinköniginnen und sein Auftritt in der Harald-Schmidt-Show 2002: Unter dem Motto „Saufen mit Brüderle“ warb er damals für rheinland-pfälzischen Wein.

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In den Fußstapfen von Amtsvorgänger, CSU-Jungstar Karl-Theodor zu Guttenberg, präsentierte der 64-Jährige sich nun als Anwalt der Steuerzahler. Die Bundesregierung werde den Überbrückungskredit von 1,5 Milliarden Euro von GM zurückfordern, machte er deutlich. „Wir werden unser Geld des Steuerzahlers zurückholen“, stellte der Liberale, der sich gerne „Mister Mittelstand“ nennen lässt, klar. GM hatte bereits in der Nacht die Bereitschaft signalisiert, den Kredit von Bund und Ländern zurückzuzahlen. Die Bundesregierung erwartet, dass dies pünktlich zum Monatsende geschieht.

In seinen Bedenken gegen die vermeintliche Opel-Lösung der alten schwarz-roten Bundesregierung sieht sich der Liberalen-Politiker bestätigt. Die FDP hatte die frühzeitige Festlegung von Union und SPD auf den Automobilzulieferer Magna scharf kritisiert und die Aktivitäten zur Rettung von Opel mit Verweis auf die finanziellen Risiken als „teuersten Wahlkampf der Republikgeschichte“ bezeichnet. Bund und Länder hatten Magna Hilfen in Höhe von 4,5 Milliarden Euro in Aussicht gestellt.

Für die SPD steht hingegen seit der nächtlichen GM-Entscheidung fest, dass die Schuld auch bei der FDP liegt. Der US-Konzern habe den Regierungswechsel in Deutschland und die Ablehnung der Rettung der Arbeitsplätze durch die FDP genutzt, um bislang Erreichtes zurückzudrehen, klagte Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier. Sein Vize Hubertus Heil sah deshalb insbesondere Brüderle in der Pflicht. „Er kann nicht mehr wie in Oppositionszeiten sich zurücklehnen und darauf vertrauen, dass andere für ihn handeln.“ Brüderle müsse nun eigene Vorstellungen auf den Tisch zu legen.

ddp