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Deutschland / Welt Bosbach sieht Aufnahme Guantánamo-Häftlingen skeptisch
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Bosbach sieht Aufnahme Guantánamo-Häftlingen skeptisch
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14:47 28.03.2010
Ein Wachmann an einem Zaun zum Camp 5 des US-Gefangenenlager Guantánamo auf Kuba.
Ein Wachmann an einem Zaun zum Camp 5 des US-Gefangenenlager Guantánamo auf Kuba. Quelle: dpa
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Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), sagte „Bild am Sonntag“: „Ich habe grundsätzliche Sicherheitsbedenken bei der Aufnahme von Guantánamo-Häftlingen. Sollten wir trotzdem aus humanitären Gründen ehemalige Häftlinge aufnehmen, müssen alle Sicherheitsbedenken bei jedem einzelnen Ex-Häftling geprüft und ausgeräumt werden.“

Bosbach weiter: „Die USA müssen uns überzeugend darlegen, warum diese Personen noch nicht freigelassen wurden, die USA sie nicht aufnehmen will und warum sie nicht in ihr Heimatland einreisen können.“

Deutschland wird einem „Spiegel“-Bericht zufolge voraussichtlich Häftlinge aus dem US-Gefangenenlager Guantánamo auf Kuba aufnehmen. Ein Ministeriumssprecher in Berlin bestätigte auf Anfrage, dass das Innenministerium in Abstimmung mit dem Bundeskanzleramt und dem Auswärtigen Amt „erneut Gespräche mit den Vereinigten Staaten zu dieser Frage aufgenommen“ habe. Dabei gehe es um „einzelfallbezogene Prüfungen.“ Zu den möglichen Kandidaten gehören dem Medienbericht zufolge ein Palästinenser, ein Jordanier und ein Syrer.

dpa

28.03.2010
28.03.2010