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Brexit: May will Parlament über zweites Referendum abstimmen lassen

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18:34 21.05.2019
Die britische Premierministerin Theresa May. Quelle: imago images / PA Images
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London

Das britische Parlament soll Anfang Juni darüber abstimmen, ob es ein zweites Brexit-Referendum geben soll oder nicht. Das kündigte Premierministerin Theresa May am Dienstag in London an. Sie kam damit Teilen der Opposition entgegen, die eine solche zweite Abstimmung fordern.

May will in der ersten Juni-Woche im Parlament ein viertes Mal über ihr Brexit-Abkommen abstimmen lassen. Teil der Vorlage sei eine Klausel über die Möglichkeit eines zweiten Referendums, sagte May am Dienstag. Dreimal war sie mit dem Deal bereits gescheitert. Es dürfte ihre letzte Chance sein. Gespräche mit der Labour-Opposition über einen Kompromiss waren ohne Ergebnis zu Ende gegangen.

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Neben der Möglichkeit einer Abstimmung über ein zweites Brexit-Referendum machte sie auch Zusicherungen zu Arbeitnehmerrechten und Umweltschutz, die der Labour-Opposition wichtig sind. Kritiker in ihrer eigenen Partei versucht May unter anderem mit dem Versprechen zu gewinnen, sie werde zurücktreten, wenn das Parlament den Brexit-Vertrag endlich beschlossen habe. Dies sei die „letzte Chance“, sagte May in ihrer Rede den Abgeordneten. „Ich habe Kompromisse gemacht. Jetzt bitte ich Sie, ebenfalls Kompromisse einzugehen.“

Großbritannien hätte die EU eigentlich am 29. März verlassen sollen, mit einer anschließenden Übergangszeit bis Ende 2020. Als dieser Termin nicht zu halten war, stimmte die EU einer Verlängerung der Frist bis zum 31. Oktober zu. May wollte daraufhin mit der oppositionellen Labour-Partei eine Kompromisslösung ausloten, um so eine Mehrheit zu bekommen. Die Gespräche wurden aber vergangene Woche ergebnislos abgebrochen.

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Von RND/dpa

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