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Deutschland / Welt Bündnis soll diese Woche stehen
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Bündnis soll diese Woche stehen
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17:41 02.11.2009
Am kommenden Dienstag soll Müller (rechts) als Ministerpräsident wiedergewählt werden. Quelle: ddp
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Er hoffe, dass die Verhandlungen am Mittwoch durch seien, sagte FDP-Landeschef Christoph Hartmann am Montag vor Gesprächen mit den Spitzen von CDU und Grünen in Saarbrücken. Damit könnte Ministerpräsident Peter Müller (CDU) bereits kommende Woche zum Regierungschef der ersten schwarz-gelb-grünen Landesregierung gewählt werden.

Bei den Koalitionsgesprächen am Montag sollten nach Angaben aus Verhandlungskreisen letzte inhaltliche Fragen geklärt werden. Am Mittwoch steht demnach der Zuschnitt der Ministerien und die Postenverteilung in der neuen Landesregierung auf der Tagesordnung. Am Donnerstag ist geplant, den Koalitionsvertrag der Öffentlichkeit vorzustellen. Dem Abkommen müssen dann am Wochenende Parteitage von CDU, FDP und Grünen zustimmen. Am kommenden Dienstag soll Müller als Ministerpräsident wiedergewählt werden. Ursprünglich war seine Wahl erst für den 19. November vorgesehen.

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Den Weg für das erste sogenannte Jamaika-Bündnis auf Länderebene hatten die Grünen frei gemacht. DiePartei entschied sich vor drei Wochen auf einem Parteitag für Verhandlungen mit CDU und FDP und gegen eine rot-rot-grüne Koalition.

afp