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Deutschland / Welt Bundesregierung hält an Afghanistan-Strategie fest
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22:35 16.04.2010
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Quelle: dpa (Archiv)
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Die Bundesregierung will auch nach dem jüngsten tödlichen Taliban-Angriff an ihrer Einsatzstrategie in Afghanistan festhalten. „Die Strategie wird nach wie vor für sinnvoll gehalten“, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Freitag in Berlin. Das von den Aufständischen mit einer Sprengfalle angegriffene deutsche Fahrzeug gehörte zu einer 3000 Mann starken Einheit aus afghanischen Soldaten und Kräften der Internationalen Schutztruppe ISAF. Darunter sind auch Ausbilder aus Deutschland.

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Auch der Sprecher des Außenministeriums sagte, ein neues Mandat sei nicht notwendig. Die Bewertung als bewaffneter Konflikt lasse an Deutlichkeit keine Fragen offen. Vize-Regierungssprecher Christoph Steegmans unterstrich, die Bundesregierung halte eine Änderung des Mandates für den Bundeswehreinsatz am Hindukusch nicht für notwendig. Der Einsatz der Deutschen in dem Land werde von der Bundesregierung ständig beobachtet und bewertet. Dabei seien immer wieder „kleinere Nachjustierungen“ notwendig.

Die deutsche Afghanistan-Strategie sei nie ein statisches Konzept gewesen, sagte Steegmans, sondern immer ein dynamischer Prozess, „wo es kleinere Nachsteuerungen innerhalb des bestehenden Mandats und der bestehenden Strategie gibt“. Ein Beispiel sei die Nachbestellung von gepanzerten Fahrzeugen in dieser Woche.

Steegmans betonte, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) habe immer wieder betont, dass das Ziel des Afghanistan-Einsatzes allein mit militärischen Mitteln nicht zu erreichen sei. Ebenso wichtig sei Hilfe für den zivilen Aufbau und den Ausbau der Staatsstrukturen.

dpa

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