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Deutschland / Welt Bundesregierung will Awacs-Mandat für Afghanistan beenden
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Bundesregierung will Awacs-Mandat für Afghanistan beenden
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10:25 17.11.2009
Zurzeit keine Möglichkeit zum Einsatz: Ein Awacs-Aufklärungsflugzeug. Quelle: ddp
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„Wir verlängern das Mandat jetzt nicht“, sagte der FDP-Verteidigungsexperte Rainer Stinner dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ vom Dienstag. Grund sei, dass für den Einsatz der Flugzeuge weiterhin nicht die benötigten Überfluggenehmigungen des benachbarten Turkmenistan sowie von Aserbaidschan vorlägen. Damit gebe es derzeit keine Möglichkeit, die Maschinen tatsächlich einzusetzen.

„Awacs ist nicht zum Laufen gekommen“, sagte dazu Stinner. Er wertete die Angelegenheit als „Blamage für die Vorgänger-Regierung“. Auf Drängen der großen Koalition hatte der Bundestag Anfang Juli das Awacs-Mandat gebilligt. Anschließend stellte sich allerdings heraus, dass die Überfluggenehmigungen als Voraussetzung für den Einsatz der Aufklärungsflugzeuge nicht vorlagen. Die Maschinen waren daraufhin wieder nach Deutschland zurückverlegt worden.

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afp