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Deutschland / Welt Bundesregierung will bei Elena offenbar nachbessern
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Bundesregierung will bei Elena offenbar nachbessern
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16:08 01.01.2010
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Nach der massiven Kritik am größten Datenerfassungs- und Datenvernetzungsprogramm der Bundesregierung (Elena) will das Arbeitsministerium jetzt nachbessern. „Wir werden nur die zur Berechnung von Sozialleistungen zwingend erforderlichen Informationen speichern. Der entsprechende Datenfragebogen wird in Kürze überarbeitet“, sagte ein Sprecher von Bundesarbeitsministerin von der Leyen (CDU) den Zeitungen der „WAZ“-Mediengruppe. Eine direkte Zuordnung von Streiktagen eines Beschäftigten soll dabei unmöglich gemacht werden.

Elena verpflichtet alle Arbeitgeber, seit 1. Januar sämtliche einkommensrelevanten Informationen über ihre Beschäftigten an die Deutsche Rentenversicherung in Würzburg zu übermitteln. Auf Grundlage des so entstehende Datenpools soll ab 2012 zunächst der Bezug von Arbeitslosen-, Wohn- und Bundeselterngeld zügiger und ohne Papierkram abgewickelt werden.

apd