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Deutschland / Welt Bundeswehrverband ruft nach Drohnen
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Bundeswehrverband ruft nach Drohnen
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21:07 02.01.2014
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Berlin

„Wenn Soldatinnen und Soldaten in den Einsatz geschickt werden, dann muss ihnen auch das Optimum an Ausrüstung zur Verfügung gestellt werden“, sagte Verbandschef André Wüstner, und Generalmajor Jörg Vollmer fügte aus Masar-i-Scharif hinzu: „Ich halte das unverändert für ein Mittel, das bestmöglich den Schutz unserer Soldaten gewährleistet“.

Hellmut Königshaus, Wehrbeauftragter des Bundestages, schloss sich dem Ruf nach Kampfdrohnen mit den Worten an: „Es geht darum, bei einer Gefahr für die eigenen Soldaten oder Verbündete nicht nur zusehen zu müssen, sondern auch eingreifen zu können.“

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Wüstner erinnerte am Donnerstag daran, dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) bei ihrer ersten Afghanistan-Reise den deutschen Soldaten kurz vor Weihnachten versichert hatte, sie werde alles für ihren Schutz tun und dabei auch keine Kosten scheuen. Zur Anschaffung von Kampfdrohnen hat sie sich bisher aber nicht geäußert.

Luftwaffeninspekteur Karl Müllner, erklärte, am Kauf von Kampfdrohnen führe kein Weg vorbei. Der Dreisterne-General empfiehlt die Anschaffung von US-Drohnen vom Typ „Predator“, die bereits bei den US-Truppen im Einsatz sind.

Die Bundeswehr verfügt derzeit nur über Aufklärungsdrohnen. Die größten sind unbemannte Flieger vom Typ Heron 1 aus israelischer Produktion, die für den Afghanistan-Einsatz angemietet wurden. Der aktuelle Mietvertrag läuft bis Oktober 2014, soll aber voraussichtlich noch um ein halbes Jahr verlängert werden.

Union und SPD haben die Anschaffung von Kampfdrohnen in ihrem Koalitionsvertrag nicht ausgeschlossen, sondern offengelassen, weil sich die Unterhändler, der damalige Thomas de Maizière (CDU), und der heutige Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) nicht auf eine gemeinsame Position verständigen konnten.

Gestern erklärte der amtierende verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, der Celler Abgeordnete Henning Otte: „Wir dürfen uns einer Debatte über bewaffnete, unbemannte Luftfahrzeuge nicht verschließen. Dabei müssen die moralischen und humanitären Aspekte ebenso eine Rolle spielen wie die Einsatzregeln und der Sicherheitswert für die Truppe.“ Wie und unter welchen Rahmenbedingungen derartige Waffen eingesetzt werden, sei letztlich Aufgabe der Politik, sagte Otte der HAZ. Wer aber diese Technologie von vornherein aus ideologischen Gründen ablehne, „gefährdet die Sicherheit unserer Männer und Frauen im Einsatz“. Der CDU-Politiker empfiehlt, in Europa eine eigenständige Drohnenentwicklung voranzutreiben. Dies reduziere die Abhängigkeit von anderen Staaten wie den USA und Israel.

Die Opposition im Bundestag und Friedensforscher beantworten Fragen nach der Drohnenbeschaffung dagegen mit einem klaren Nein. „Das Beste für die Sicherheit der deutschen Soldatinnen und Soldaten ist es, die Truppe sofort aus Afghanistan zurückzuholen“, sagt der Linken-Sicherheitsexperte Wolfgang Gehrcke der HAZ. Für den Grünen-Abgeordneten Omid Nouripour muss die „ethische Dimension“ dieser Waffen im Vordergrund stehen.

„Diese Hightech-Waffen machen den Krieg unsichtbar und billiger. Sie minimieren eigene Todesopfer und senken so die Hemmschwelle zum Griff nach militärischer Gewalt“, warnt Bruno Schoch von der Hessischen Stiftung für Friedens- und Konfliktforschung.

Von Reinhard Zweigler und Klaus von der Brelie (mit: dpa)