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Deutschland / Welt Burn-out bei den Piraten
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21:43 28.02.2012
Foto: Piraten in der Krise: Die erste Euphorie ist abgeebbt.
Piraten in der Krise: Die erste Euphorie ist abgeebbt. Quelle: dpa
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Berlin

Vor den Landtagswahlen im Saarland und in Schleswig-Holstein spürt die Piratenpartei die Mühen der Ebene. Sinkende Umfragewerte und Personalquerelen lasten auf den bisher so unverbrauchten Neupolitikern. Zum zweiten Mal in wenigen Wochen zieht sich ein prominentes Mitglied zurück – der Höhenflug droht die noch junge Partei zu überfordern. Ist der Freibeuter-Hype bald genauso schnell vorüber, wie er begonnen hat?

Zumindest mussten Piraten-Wähler in den vergangenen Wochen mit einigen personellen Überraschungen leben. Völlig unerwartet zog am Wochenende auf dem Berliner Landesparteitag der amtierende Parteichef Gerhard Anger seine Kandidatur zur Wiederwahl zurück. Er halte die „emotionale Belastung“ nicht mehr aus, erklärte der 36-Jährige. Zum Nachfolger wurde der Informatiker Hartmut Semken (45) gewählt, der postwendend im „Tagesspiegel“ zu Protokoll gab, er sei über die bisherige Leistung der Fraktion im Abgeordnetenhaus nicht begeistert. Die einzige Landtagsfraktion der Piraten zeigte sich wenig begeistert, Semken ruderte zurück.

Schlagzeilen hatte zuvor schon Marina Weisband produziert, als politische Geschäftsführerin eines der prominenten Gesichter der Partei. Sie kündete Ende Januar ebenso unerwartet ihren Rückzug aus der Piraten-Spitze an. Auch wenn die Piraten beteuern, die beiden Personalien hätten nichts miteinander gemein: Es scheint fast, als sei die Führungsriege mit ihren gewachsenen Aufgaben überfordert.

Hinzu kommen weitere Querelen. Die Berliner liefern sich eine Schlammschlacht um den Piraten Sebastian Jabbusch, der ein jugendliches Parteimitglied angestiftet haben soll, auf dem SPD-Parteitag Wahlcomputer zu manipulieren und bei Anti-Castor-Protesten Polizeidaten zu hacken. Zudem wird ihm eine Rufmordkampagne gegen ein anderes Piraten-Mitglied vorgeworfen. Jabbusch hatte danach einen angeblichen Erpressungsversuch angeprangert, soll aber nun selbst aus der Partei ausgeschlossen werden. Nach der üblichen politischen Logik kosten solche Wirrungen über kurz oder lang Zuspruch.

Doch die Piraten glauben nicht, dass Personalkapriolen und interne Grabenkämpfe ihren Erfolg nachhaltig behindern. Anders als bei klassischen Parteien seien Vorstände eher eine Art Verwaltungspersonal, heißt es. „Wir sind eben anders strukturiert“, sagt Parteisprecher Christopher Lang. Dass der Wähler kaum Gelegenheit hat, sich an Gesichter zu gewöhnen, findet er deshalb „nicht besonders problematisch“.

Die Demoskopen hingegen sehen die Piraten durchaus am Scheideweg. Der Hype ist vorüber. „Es gibt einen Knick“, sagt Infratest-Chef Reinhard Hilmer. In den Umfragen seines Instituts ist die Partei von bundesweit neun Prozent kurz nach der Berlin-Wahl auf heute sechs Prozent geschrumpft – was allerdings immer noch ein höchst komfortabler Wert ist, verglichen mit dem Absturz der FDP. Und Hilmer sieht eine „reale Chance“ in den Ländern. Schaffen die Piraten im Saarland und in Schleswig-Holstein die Fünfprozenthürde, sieht Demoskop Hilmer gute Aussichten, dass sie sich dauerhaft im Parteienspektrum festsetzen. „Das wird die Nagelprobe.“ Der andere Realitätstest ist der Berliner Parlamentsalltag. „Allzu viel andauernde Querelen in Berlin verzeiht der Wähler im Bund nicht.“

Auch Parteichef Sebastian Nerz räumt ein, dass die Euphoriewelle inzwischen abgeebbt ist. Aber Nerz sieht darin ein Zeichen der Normalisierung. „Der Hype hat sich gelegt, aber das schadet nicht“, sagt der 28-Jährige. „Wir müssen uns der parlamentarischen Arbeit stellen.“ Die Partei komme in den politischen Alltag. „Da schwindet über kurz oder lang der Reiz des Neuen.“ Der politische Stil der Piraten – Beteiligung und Transparenz – bleibe aber ein Anziehungspunkt.

Und der Ober-Pirat verweist darauf, dass es sowohl im Saarland wie in Schleswig-Holstein zur Parlamentspremiere reichen könnte. „Wir können zufrieden sein.“ Programmatisch sei man weiter in der „Findungsphase“. Zu zentralen politischen Fragen wie der Euro-Rettung hat die Partei immer noch keine Linie, was Piraten aber nicht dramatisch finden. „Wir sitzen noch nicht im Bundestag“, sagt Nerz. „Es gibt schon genug Schnellschüsse.“

Der Sozialwissenschaftler Dieter Rucht meint, dass die Piraten zwar inzwischen ein gutes Stück entzaubert sind, aber deshalb noch lange nicht auf dem Weg ins Abseits. Erfolgreich besetzen die Neueinsteiger eine Nische, die insbesondere die Generation Internet anspricht, aber auch viele Protestwähler: Freiheit im Internet, Transparenz und Bürgerbeteiligung. „Das ist die Lücke, in die die Piraten gestoßen sind.“ Mittelfristig gibt Rucht der Partei aber nur eine Chance, wenn sie auch auf anderen Politikfeldern Substanz gewinnt. „Sie müssen auch liefern und sich in der Alltagsarbeit bewähren.“

Frank Lindscheid