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Deutschland / Welt CDU erklärt Ära Althaus für beendet
Nachrichten Politik Deutschland / Welt CDU erklärt Ära Althaus für beendet
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23:02 08.09.2009
Ein Rätsel: „Ich regiere nicht, sondern führe mein Amt weiter“, sagte Dieter Althaus am Mittwoch vor der Presse – und löste Kopfschütteln aus. Quelle: ddp
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Als der bisherige Regierungschef nach Berichten gefragt wurde, maßgebliche Kreise der Thüringer CDU würden Lieberknecht gern als nächste Ministerpräsidentin sehen, reagierte Althaus darauf abweisend – kein Kommentar.

Alles andere wäre zum einen unglaubwürdig gewesen, zum anderen hätte es Lieberknecht wohl geschadet. Von Althaus, der am Dienstag ganz überraschend auf seinen Stuhl zurückkehrte und sogar eine Pressekonferenz gab, will sich Lieberknecht nämlich scharf abgrenzen. „Auf jeden Fall ist die Ära von Althaus zu Ende“, betonte die 51-Jährige in einem Interview. Und sie übte offen Kritik an seinem jüngsten Verhalten, das in der Partei „Verwirrung“ stifte. Die beiden anderen starken Figuren der Landes-CDU, Finanzministerin Birgit Diezel und Fraktionschef Mike Mohring, hatten schon vor Tagen erklärt: „Ein ,Weiter so‘ wird es nicht geben.“ Diese klare Abkehr vom bisherigen Regierungschef war dann auch eine wichtige Gegenleistung an die SPD gewesen, die Koalitionspartnerin werden muss, wenn die CDU weiter an der Regierung in Erfurt bleiben will.

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Die Ereignisse in der Thüringer CDU haben sich seit Wochenbeginn überschlagen. Als Althaus am Montag überraschend verkünden ließ, am nächsten Tag die Kabinettssitzung leiten zu wollen, war das für viele in der Union ein Alarmzeichen. Wieso sollte der Mann, der vergangene Woche „mit sofortiger Wirkung zurückgetreten“ war, nun wieder auf der politischen Bühne erscheinen? Strategen erkannten dafür nur einen einzigen Grund: Althaus wollte womöglich Einfluss nehmen auf die Personalentscheidungen zu seiner Nachfolge. Gemutmaßt wurde, er wolle seinen Ziehsohn, Fraktionschef Mike Mohring (37), ins Amt hieven – und damit die Karrierepläne der beiden Frauen, Diezel und Lieberknecht, blockieren.

Gerüchte kursierten, wonach Althaus und Mohring auch Altministerpräsident Bernhard Vogel (76) reaktivieren wollten – damit dieser dann nach ein, zwei Jahren das Amt an Mohring übergibt. Vogel und Mohring haben das inzwischen entschieden dementiert. Aber wenn es tatsächlich ernsthaft solche Überlegungen gab, dann hat sie Althaus selbst mit seinem Vorpreschen zunichte gemacht. Die Ankündigung seiner Rückkehr hatte in Erfurt noch am Montagabend hektische Aktivität ausgelöst. Für Diezel und Lieberknecht, die oft als Rivalinnen angesehen wurden, aber offenbar doch an einem Strang gezogen haben, war nun Eile angesagt. Noch bevor Althaus sich wieder in Szene setzen konnte, schuf Diezel Fakten: Sie erklärte gegen 22 Uhr, Lieberknecht für das Spitzenamt vorzuschlagen. Am nächsten Morgen, noch vor Althaus’ Pressekonferenz, hatten elf Landräte und zehn der 23 CDU-Kreisvorsitzenden Lieberknecht offiziell unterstützt. Dagegen konnte Althaus dann nichts mehr ausrichten – zumal er zu diesem Zeitpunkt auch keine personelle Alternative zu der bisherigen Sozialministerin mehr nennen konnte. Ihm blieb nur noch, auf die formale Verfassungsbestimmung zu verweisen, nach der er auch nach dem Rücktritt weiter die Geschäfte führt. Auch dazu hat Lieberknecht inzwischen einen kritischen Kommentar abgegeben: „Die Verfassungslage ist das eine, die politische Wahrnehmung ist das andere.“

Während SPD und Linke am Dienstag über die „Chaostage bei der CDU“ lästerten, machte Lieberknecht weiter Boden gut: Der CDU-Landesvorstand unterstützte einstimmig ihre Kandidatur.

von Andrea Hentschel und Klaus Wallbaum