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Deutschland / Welt CDU und SPD verhandeln im Saarland
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21:11 21.04.2012
Die saarländische CDU-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer vor Beginn der Koalitionsgespräche mit der SPD. Quelle: dpa
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Saarbrücken

Endspurt bei den Verhandlungen über eine große Koalition an der Saar: Rund vier Wochen nach der Wahl begann am Sonnabend in Saarbrücken die letzte Phase der Gespräche zwischen CDU und SPD. Bis zum Abend einigten sich beide Seiten nach Angaben von Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und SPD-Landeschef Heiko Maas in den Bereichen Finanzen, Bildung, Wirtschaft und Energie. Ergebnisse würden aber erst am für Dienstag geplanten Ende der Verhandlungen im „Gesamtpaket“ bekanntgegeben.

Kramp-Karrenbauer sagte nach knapp achtstündigen Verhandlungen: „Ich kann feststellen, dass wir uns in einer wirklich sehr guten Art und Weise und mit großen Schritten der Bildung einer großen Koalition nähern.“ Maas sagte: „Wir werden es nicht allen rechtmachen können, aber wir werden es besser machen.“ Die Delegationen wollten nach den Worten Kramp-Karrenbauers noch im Laufe des Abends möglichst auch die „Dissenspunkte“ in den Bereichen Umwelt, Arbeit und Soziales sowie Kultur und Sport beilegen.

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Am Montag sollten die Kompromissformeln in den zuständigen Ministerien „gegengecheckt werden“, sagte Kramp-Karrenbauer. Bei einem abschließenden Treffen sollten am Dienstag die „Arbeitsweise“ der künftigen Koalition und die Ressortverteilung festgelegt werden.

Nach dem Bruch der Jamaika-Koalition Anfang Januar streben CDU und SPD eine gemeinsame Regierung an und stiegen nach der Wahl am 25. März in formale Koalitionsgespräche ein. Beide Seiten wollen bis Ende kommender Woche einen Koalitionsvertrag formulieren, über den Parteitage von CDU und SPD am 3. Mai entscheiden sollen. Die Vereidigung Kramp-Karrenbauers als Regierungschefin einer großen Koalition ist für den 9. Mai geplant.

dpa

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