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Deutschland / Welt CSU bleibt skeptisch bei Röslers Plänen für Kopfpauschale
Nachrichten Politik Deutschland / Welt CSU bleibt skeptisch bei Röslers Plänen für Kopfpauschale
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16:17 01.06.2010
CSU-Parteichef Horst Seehofer (r.) und Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) Quelle: dpa
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Die CSU zweifelt auch nach einem Spitzengespräch von Parteichef Horst Seehofer und Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) an dessen Plänen für eine Kopfpauschale. „Röslers Konzept ist an Kompliziertheit kaum zu überbieten“, sagte CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt der „Süddeutschen Zeitung“ vom Dienstag. Die CSU befürchtet nach Angaben aus Parteikreisen zudem, dass Röslers Modell in der Bevölkerung nur schwer Akzeptanz finden dürfte. Dennoch wolle die Partei Röslers Vorschlag ausgiebig prüfen, berichtete der „Münchner Merkur“ unter Berufung auf die CSU-Zentrale.

Medienberichten zufolge will Rösler eine Teilprämie von 15 bis 30 Euro einführen, die zusätzlich zum Beitragsatz der gesetzlichen Krankenversicherungen erhoben wird. Nicht mehr zur Debatte steht laut „Süddeutscher Zeitung“ eine Erhöhung der Beitragsbemessungsgrenze. In der vergangenen Woche war berichtet worden, Rösler wolle den Sozialausgleich für die Kopfpauschale nicht mehr über Steuern, sondern über eine Erhöhung der Beitragsbemessungsgrenze finanzieren.

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Der Gesundheitsminister will seine genauen Vorstellungen einer Gesundheitsreform erst nach eingehenden Beratungen mit den Partei- und Fraktionschefs der schwarz-gelben Koalition der Öffentlichkeit vorstellen. Ein Termin dafür steht noch nicht fest.

afp