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Deutschland / Welt China bremst starken Anstieg der Militärausgaben
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11:47 04.03.2010
China bremst starken Anstieg der Militärausgaben
China bremst starken Anstieg der Militärausgaben. Quelle: afp
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Das kündigte der Sprecher des Volkskongresses, Li Zhaoxing, am Donnerstag in Peking an. Nach meist zweistelligen Zuwächsen ist es der niedrigste Anstieg seit zwei Jahrzehnten, nur so viel wie im Vorjahr. Vor dem Hintergrund knapper Kassen durch die Weltwirtschaftskrise sagte Li Zhaoxing, es müsse ein „Gleichgewicht“ zwischen Militärausgaben und Wirtschaftsentwicklung geben. Die knapp 3000 Delegierten des Volkskongresses kommen am Freitag zu ihrer zehntägigen Jahrestagung in Peking zusammen.

Zum Auftakt in der Großen Halle des Volkes wird Ministerpräsident Wen Jiabao seinen Rechenschaftsbericht und die wirtschaftlichen Ziele für dieses Jahr vorlegen. Durch massive Staatsausgaben und eine hohe Kreditvergabe hat China die Krise vergleichsweise gut bewältigt und 2009 ein Wachstum von 8,7 Prozent erreicht. Allerdings sind nötige Umstrukturierungen ausgeblieben, um die übermäßige Exportabhängigkeit zu verringern. Auf der Jahrestagung wird es auch um die wachsende Einkommenskluft und soziale Spannungen, die Inflationsgefahr und den rasanten Anstieg der Immobilienpreise gehen.

Zur Steigerung des Militäretats bekräftigte Sprecher Li Zhaoxing, China verfolge den Pfad einer „friedlichen Entwicklung“. Seine Verteidigungspolitik sei „defensiv“. Der Militärhaushalt werde in diesem Jahr um 37 auf 532 Milliarden Yuan, heute umgerechnet 57 Milliarden Euro, ansteigen. Im vergangenen Jahr hatte China den Militäretat noch um 14,9 Prozent erhöht - nach sogar 17,5 Prozent im Jahr 2008. Der Anteil der Militärausgaben im Gesamthaushalt bleibe unverändert bei 6,4 Prozent, erläuterte Li Zhaoxing.

China gebe seit Jahren rund 1,4 Prozent seines Bruttoinlandsproduktes für Verteidigung aus, während der Anteil in den USA sogar bei 4 Prozent oder in Großbritannien, Frankreich und Russland über 2 Prozent liege. Nach Einschätzung der US-Regierung liegen die tatsächlichen Verteidigungsausgaben Chinas allerdings zwei- bis dreimal höher als offiziell angegeben, da viele Ausgaben in anderen Haushaltsposten enthalten sind.