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Deutschland / Welt Debatte um Kommunismus trübt Jahresauftakt der Linken
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16:58 10.01.2011
Die Vorsitzende der Linkspartei, Gesine Lötzsch, hat ihre heftig kritisierten Äußerungen zum Kommunismus nachdrücklich verteidigt Quelle: dpa
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Die Linkspartei-Spitze hat betont gelassen auf die massive Kritik von SPD und Grünen an den Kommunismus-Äußerungen von Parteichefin Gesine Lötzsch reagiert.

Lötzschs Co-Vorsitzender Klaus Ernst kommentierte die Absage an mögliche Koalitionen im Bund nach 2013 in der Berliner „Tageszeitung“ („taz“/Montag) mit den Worten: „Diese Blockadehaltung ist unpolitisch. 2013 geht es nicht um irgendwelche -ismen, sondern um einen Politikwechsel.“ SPD-Chef Sigmar Gabriel und der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir würden „bald wieder abrüsten“.

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Die Linke kommt an diesem Montag in Berlin zu ihrem politischen Jahresauftakt zusammen. Angesichts sieben anstehender Landtagswahlen wird erwartet, dass die Parteichefs Ernst und Lötzsch sowie Fraktionschef Gregor Gysi die Mitglieder zur Geschlossenheit aufrufen. Seit Monaten prägen interne Streitereien das Bild der Partei. Zuletzt sorgte Lötzsch selbst mit Äußerungen zum Kommunismus für Negativschlagzeilen. SPD und Grüne gingen daraufhin auf Distanz zu Koalitionen mit der Linkspartei im Bund nach der Wahl 2013.

Der SPD-Vorsitzende Gabriel hatte am Wochenende gesagt: „Eine Partei, die solche Zweifel an ihrer demokratischen Grundorientierung zulässt, kommt als Partner für uns auf Bundesebene nicht in Frage.“ SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hatte ein Bündnis für den Fall ausgeschlossen, dass sich Linke-Führungskräfte zum Kommunismus bekennen. Grünen-Chef Özdemir sagte dem „Hamburger Abendblatt“, für eine Koalition müsse die Linke vorher eindeutig klären, „wie sie zu ihren Geistern der Vergangenheit steht“.

"Wir stehen für demokratischen Sozialismus“

Unterdessen bekräftigte Ernst, der Begriff Kommunismus spiele in der laufenden Programmdebatte der Linken keine Rolle. „Niemand will den im Programm haben. Das würde ich auch für absurd halten. Wir stehen für demokratischen Sozialismus“, sagte Ernst der „Frankfurter Rundschau“ (Montag). Auf die Frage, ob er selbst Ende des Jahres noch Parteichef sein werde, sagte Ernst: „Ja, wenn ich gesund bleibe.“

Ernst und Lötzsch führen die Partei seit Mai, nachdem sich die beiden Vorsitzenden Oskar Lafontaine und Lothar Bisky zurückgezogen hatte. Kritiker werfen Ernst und Lötzsch Führungsschwäche vor.

Die Linke in Sachsen-Anhalt, wo im März Landtagswahlen anstehen, distanzierte sich in scharfer Form von den Kommunismus-Äußerungen der Bundesvorsitzenden. „Das ist keine Unterstützung für unseren Wahlkampf, darüber werden wir reden“, sagte die stellvertretende Landeschefin Birke Bulle der „Mitteldeutschen Zeitung“ (Montag). Den Begriff Kommunismus könne man nicht so unbelastet verwenden wie Lötzsch dies getan habe - „gerade hier in Ostdeutschland, wo im Namen des Kommunismus Gleichmacherei und Verbrechen stattfanden“.

Lötzsch hatte vergangene Woche in der linksradikalen „Jungen Welt“ geschrieben: „Die Wege zum Kommunismus können wir nur finden, wenn wir uns auf den Weg machen und sie ausprobieren, ob in der Opposition oder in der Regierung.“

dpa