Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Deutschland / Welt Demokraten fordern Ukraine-Dokumente vom Pentagon-Chef
Nachrichten Politik Deutschland / Welt

Demokraten fordern Ukraine-Dokumente vom Pentagon-Chef

Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
19:56 07.10.2019
Verteidigungsminister Mark Esper (l) und US-Präsident Donald Trump.
Washington

Die Vorermittlungen zum Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump umfassen mehr und mehr Regierungsmitglieder. Die Demokraten im Repräsentantenhaus forderten Verteidigungsminister Mark Esper am Montag unter Strafandrohung zur Herausgabe von Dokumenten auf. Eine solche sogenannte Subpoena richteten sie auch an den amtierenden Haushaltsdirektor des Weißen Hauses, Russell Vought. Auch andere Regierungsmitglieder sind bereits aufgefordert worden, Material an den Kongress zu übergeben.

Hat Trump Gesetze gebrochen?

Im Repräsentantenhaus ermitteln drei Ausschüsse, ob Trump sich bei einem Telefonat mit dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj im Sommer möglicherweise rechtswidrig verhalten hat. Damals bat er die Ukraine um eine Ermittlung gegen seinen demokratischen Rivalen Joe Biden und dessen Sohn Hunter. Zugleich hielt Trump Hunderte Millionen Dollar Militärhilfe an die Ukraine zurück.

Aus Sicht der Demokraten sind die Dokumente von Esper und Vought nötig, um den Ereignissen nachzugehen und die Beweggründe des Weißen Hauses hinter dem Stopp für die Militärhilfe herauszufinden. Die Vorsitzenden der drei Ausschüsse forderten Esper und Vought zur Übergabe der Dokumente auf, die die Demokraten zuvor bis zum 15. Oktober angefordert hatten.

Lesen Sie auch: Trump-Verbündete schielten offenbar auf ukrainische Gasgeschäfte

US-Demokraten wollen Trump zur Herausgabe von Ukraine-Dokumenten zwingen

RND/AP

In den ersten neun Monaten dieses Jahres haben etwa elf Prozent weniger Menschen in Deutschland Asyl beantragt, als im Vorjahreszeitraum. Insgesamt lag die Zahl bei etwa 110.000. Gut ein Fünftel davon waren bereits in Deutschland geborene Kinder.

07.10.2019

Die Bundesregierung steht im Verdacht, ihre Klimaschutzpläne abgeschwächt zu haben. Vor allem im Haus von Bundesumweltministerin Schulze sorgt dies für große Hektik. Einem genauen Blick hält der Vorwurf allerdings kaum stand.

07.10.2019

Nach dem begonnenen Abzug von US-Truppen aus Nordsyrien hat Trump nun der Türkei gedroht. Auf Twitter schrieb er, er werde die türkische Wirtschaft vollständig zerstören, wenn das Land etwas unternehme, „was ich in meiner großartigen und unvergleichlichen Weisheit für tabu halte“.

08.10.2019