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Deutschland / Welt Die Luftnummer
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06:31 29.10.2014
Bestellt und nicht geliefert: Die französische Luftwaffe fliegt längst mit dem Airbus-Transporter A400M. Die Deutschen warten seit fünf Jahren darauf. Quelle: Patrick Pleul
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Berlin

Der Satz klingt vielen noch in den Ohren: „In der Bundeswehr ist natürlich vieles nicht in Ordnung, nicht nur im Rüstungsbereich.“ Thomas de Maizière hat ihn ausgesprochen, als er Anfang Januar in Berlin von seiner Nachfolgerin Ursula von der Leyen mit Tschingderassabum als Verteidigungsminister verabschiedet wurde. Knapp drei Jahre hatte sich der CDU-Politiker gegen die Mängel bei der Bundeswehr gestemmt.

Manches hat de Maizière in der Truppe geärgert, vor allem ihre ständige Gier nach Anerkennung. Ihm blieb nicht genug Zeit, gravierende Ausrüstungsmängel zu beheben. Seine ehrgeizige Nachfolgerin drängte ins Amt. Zum Abschied warnte de Maizière die Armee davor, die Fähigkeit zur Selbstkritik zu verlieren: „Abstieg beginnt nicht mit Mängeln, sondern mit Selbstzufriedenheit.“

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Als Verteidigungsministerin muss von der Leyen nun erkennen: Wohin sie auch schaut, in ihrem Ministerium und in den Kasernen herrscht beides - Mangel und Selbstzufriedenheit. Anfang Oktober hat sie von einer von ihr eingesetzten Expertenkommission eine Mängelliste über 140 große Rüstungsvorhaben erhalten. Die Versäumnisse sind teilweise beängstigend.

Eine kleine Auswahl:

Transportflugzeuge und Hubschrauber, zum Teil mehr als 50 Jahre alt, sind nur noch mit extrem hohem Kostenaufwand einsatzbereit zu halten. Neues Fluggerät wie der Militärairbus A400M lässt seit fünf Jahren auf sich warten. Ende November soll die erste Maschine ausgeliefert werden - allerdings längst nicht in der ursprünglich bestellten Version, dafür aber viel teurer als ausgehandelt. Auch die neuen Hubschrauber NH 90 und Tiger kommen viel später bei der Truppe an, mit Defiziten, die sie nur begrenzt einsatzfähig machen.

Für die Marine werden neue Fregatten gebraucht. Veraltete Kriegsschiffe aus der Zeit des Kalten Krieges müssen ersetzt werden, wenn die Bundeswehr weiter an weltweiten Einsätzen wie der Pirateriebekämpfung teilnehmen soll. Das Verteidigungsministerium hat 18 neue Hubschrauber für die Marine in Auftrag gegeben, die bei der Truppe als weitgehend ungeeignet eingestuft sind, als rostanfällig gelten und für die Hangars der älteren Fregatten viel zu groß sind. Deshalb müssen die 22 betagten kleinen Marinehubschrauber noch viele Jahre mit hohem Geldaufwand flugfähig gehalten werden. Aktuell sind nur drei bis vier der alten Drehflügler einsatzbereit.

Das Heer wartet immer noch auf neue Schützenpanzer, die die Marder aus den siebziger Jahren ersetzen. Doch die ersten von 350 Pumas rollen frühestens im Februar 2015 an. Am Puma kann von der Leyen beispielhaft ablesen, was im Beschaffungswesen ihres Hauses schiefläuft. Der Panzer, vor zehn Jahren bestellt, sollte maximal 32 Tonnen schwer werden, damit er mit dem neuen Militärairbus an Einsatzorte in aller Welt geflogen werden kann. Inzwischen haben die Militärs so viele Zusatzwünsche in den Auftrag schreiben lassen, dass der Stückpreis für den Puma auf zehn Millionen Euro angewachsen ist und sein Gewicht auf 43 Tonnen zugenommen hat. Zudem ist er in voller Ausrüstung zu breit für die Ladeluke des neuen Transportflugzeuges. Zusätzlich zur Kanone soll der neue Schützenpanzer auch mit modernen Panzerabwehrraketen ausgerüstet werden. Die aber stehen frühestens 2018 zur Verfügung. Man hofft, dass bis dahin die Mängel beseitigt sind, die derzeit noch der Elektronik und den Bildschirmen im Puma anhaften. Wann die ersten komplett ausgerüsteten Puma-Kompanien auf dem Luftweg an einen Einsatzort gebracht werden können, vermag niemand zu sagen. Die Auslieferung des Airbus-Transporters dürfte sich bis 2020 hinziehen.

Wer aber hat den technisch - und auch personell - desolaten Zustand der Bundeswehr politisch zu verantworten? Die Bundeswehr selbst? Das Verteidigungsministerium allein? Fragt man die Sicherheitspolitiker, so verweisen sie parteiübergreifend auf einen gesellschaftlichen Konsens, der in den vergangenen 25 Jahren als unantastbar galt. Es hat mit dem Ende des Kalten Krieges, der sogenannten Friedensdividende und dem weit verbreiteten Gefühl zu tun, dass die Landesverteidigung keine allzu drängende Aufgabe mehr sei. Die Streitkräfte wurden komplett umgekrempelt und systematisch verkleinert.

Nach dem Kalten Krieg sind zwei Armeen zusammengelegt worden, die Bundeswehr und die Nationale Volksarmee der DDR (NVA). Noch 1989 gab es in Deutschland mehr als 670.000 Soldaten, 495.000 in der BRD und fast 180.000 bei der NVA. Nach der Wende verpflichtete sich die Bundesregierung, maximal 370.000 Soldaten unter Waffen zu halten. Die „Friedensdividende“ trug sie, auch aus Kostengründen und mit Abschaffung der Wehrpflicht, ins Extreme. Heute gehören der Bundeswehr rund 182.000 Soldaten an, Männer und Frauen.

Seit Mitte der neunziger Jahre, als die Missionen auf dem Balkan begannen, wandelte sich die Bundeswehr zudem zur Einsatzarmee. Und als die deutschen Soldaten Anfang 2002 nach Afghanistan geschickt wurden, geriet der ursprüngliche Auftrag der Landesverteidigung noch mehr ins Hintertreffen. Der Einsatz brachte den Deutschen viel Respekt ein. Nun aber ist die Truppe am Limit. Immer kürzer werden die Ruhezeiten zwischen Auslandseinsätzen, immer mehr behindert der schlechte Ausrüstungsstand die Reaktionsfähigkeit im Krisenfall. Der internationale Ruf leidet.

Als die Ministerin vor drei Wochen den Kommissionsbericht entgegennahm, schien sie sich an die Worte ihres Vorgängers zu erinnern. „Ein Schlanklügen“ sei künftig nicht mehr erlaubt, sagte sie und plädierte für eine „ermutigte Fehlerkultur“, aber auch besseren juristischen Sachverstand beim Aushandeln und Abfassen von Kaufverträgen. Zuvor schon hatte sie die Verantwortlichen für den Rüstungsbereich entlassen, auch einen engen Vertrauten de Maizières, Staatssekretär Stéphane Beemelmans. Katrin Suder, bisher Unternehmensberaterin bei McKinsey, wurde die schwierige Aufgabe übertragen - obwohl sie bisher weder mit den Gepflogenheiten der Bundeswehr noch den Strukturen im Verteidigungsministerium vertraut war. Entsprechend deutlich war das Grummeln der militärischen Führung über die Personalentscheidung. Allerdings wagte sich kein Admiral oder General mit seinen Vorbehalten gegenüber der neuen Staatssekretärin an die Öffentlichkeit.

Der Bundestag - und mit ihm die Öffentlichkeit - wird nun umdenken und künftig mehr Geld für die Armee bereitstellen müssen. Noch kann das Verteidigungsministerium wegen der Verzögerungen im Rüstungsbereich längst nicht so viel Geld ausgeben, wie ihm der Gesetzgeber bereits bewilligt hat. 2013 fielen 1,9 Milliarden aus dem 33-Milliarden-Euro-Etat an den Finanzminister zurück. Spätestens 2016 aber braucht das Ressort mehr Geld. Durch Umschichtungen lassen sich die dringend erforderlichen Flugabwehrsysteme, Drohnen und Satelliten jedenfalls nicht finanzieren.

Vor allem aber muss sich die Bundeswehr, wenn sie fit werden soll für neue Aufträge, im Sanitätswesen neu aufstellen. Es mangelt an Ärzten und anderem Personal. Der Aufruf der Ministerin, Freiwillige sollen in den Kampf gegen die Seuche Ebola ziehen, war nichts anderes als das Eingeständnis der Unzulänglichkeit. Das Echo auf den Appell war gut. Doch dem steht die bittere Wahrheit gegenüber, dass es gar nicht genug Ausbilder für einen medizinischen Großeinsatz gibt. Auch das ist ein Beispiel für Versäumtes und Verschludertes.

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