Nach Angaben der Menschenrechtsorganisation durften unter anderem Kleinwaffen, Munition und Militärfahrzeuge ausgeführt werden, die jetzt zur Niederschlagung von Demonstrationen im Einsatz sind. „Diese Lieferungen wurden genehmigt, obwohl schon damals ein erhebliches Risiko bestand, dass mit diesen Waffen Menschenrechte verletzt werden“, kritisierte Amnesty-Rüstungsexperte Mathias John. Auch 16 weitere Staaten werden wegen Waffenlieferungen kritisiert.
In der Studie untersucht Amnesty Lieferungen nach Ägypten, Bahrain, Jemen, Libyen und Syrien. Die wichtigsten Exportstaaten waren demzufolge neben Deutschland Belgien, Bulgarien, Frankreich, Großbritannien, Italien, Österreich, Russland, Tschechien und die USA.
Amnesty verlangte von der Bundesregierung, sich „dringend“ für ein internationales Waffenhandelsabkommen einzusetzen. „Es dürfen keine Rüstungsgüter geliefert werden, wenn das Risiko besteht, dass der Empfänger damit schwere Menschenrechtsverletzungen begeht“, forderte John.
dpa
