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Deutschland / Welt Deutschland nimmt 10.000 Syrer auf
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00:15 09.12.2013
Vorsitzende der Innenministerkonferenz: Niedersachsens Ressortchef Boris Pistorius (SPD). Quelle: dpa
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Berlin/Osnabrück

 Bund und Länder wollen weitere 5000 Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien aufnehmen. Damit verdoppelt Deutschland sein Kontingent auf 10 000 Flüchtlinge. Im Frühjahr soll überprüft werden, ob Deutschland noch mehr Syrer aufnehmen sollte. Das teilte Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius zum Abschluss der Herbst-Innenministerkonferenz in Osnabrück mit.

„Millionen von Menschen sind wegen des Krieges in Syrien auf der Flucht“, sagte der Sozialdemokrat, „wir dürfen nicht einfach wegsehen, sondern müssen angesichts dieser humanitären Katastrophe Solidarität beweisen und in einem Umfang Hilfe leisten, der der tatsächlichen Leistungsfähigkeit der einzelnen EU-Mitgliedstaaten entspricht.“ Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) soll sich weiter für eine gesamteuropäische Aufnahmeaktion einsetzen.

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Die Zahl 10 000 ist ein Kompromiss. Für die SPD hatte sich Hamburgs Innensenator Michael Neumann für die Aufnahme von insgesamt 20.000 Syrern starkgemacht. Die Grünen forderten sogar 50.000. Friedrich hatte bislang an 5000 festgehalten und andere europäische Länder aufgefordert, mehr zu tun. Vor einer Woche hatte sich der CSU-Politiker dann erstmals offen für eine Aufstockung gezeigt.

Vorreiterrolle für Deutschland

Das im Frühjahr zugesagte Kontingent von 5000 ist inzwischen weitgehend ausgeschöpft, auch wenn erst rund 1500 Flüchtlinge in Deutschland angekommen sind. Für weitere gibt es feste Vorschläge. Die Innenminister wollen Anfang nächsten Jahres mit den kommunalen Spitzenverbänden die Unterbringung der weiteren Ankömmlinge erörtern. Die Verteilung auf die einzelnen Bundesländer erfolgt abhängig von der Bevölkerungszahl.

Frankreich, Österreich und Norwegen haben sich bisher zur Aufnahme von jeweils 500 Syrern bereit erklärt, Schweden nimmt 400, Luxemburg 60, Ungarn zehn. „Wir hoffen, dass weitere Länder dem Beispiel folgen werden oder die genannten Länder ihre Kontingente noch erhöhen“, sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums. Deutschland nehme mit der nun angepeilten Aufnahme von 10.000 Flüchtlingen sicher eine Vorreiterrolle ein.

Lob dafür kam vom UN-Flüchtlingskommissariat (UNHCR). „Erneut setzt Deutschland ein wichtiges und starkes Signal der Hoffnung für viele syrische Flüchtlinge“, erklärte der UNHCR-Vertreter für Deutschland, Hans ten Feld. Den Grünen reicht dagegen die deutsche Hilfe für die syrischen Flüchtlinge nicht aus. „Deutschland kann und muss mehr als weitere 5000 Flüchtlinge aus Syrien aufnehmen und den Familiennachzug erleichtern“, forderte Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt.

■  Kampf gegen Einbrecher: Um die steigende Zahl von Wohnungseinbrüchen zu reduzieren, schlagen die Innenminister eine staatliche Förderung des Einbruchschutzes vor. Nicht nur der energiesparende oder seniorengerechte Umbau von Wohngebäuden, sondern auch die Verbesserung des Einbruchschutzes solle von der KfW-Bank gefördert werden, regte Mecklenburg-Vorpommerns Ressortchef Lorenz Caffier (CDU) an.

Von Arnold Petersen

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