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15:35 12.05.2015
Bundeskanzlerin Angela Merkel begrüßt den israelischen Präsidenten Reuven Rivlin vor dem Kanzleramt. Quelle: dpa
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Berlin

Deutschland und Israel wollen ihre Beziehung noch weiter ausbauen. Zum 50-jährigen Bestehen der diplomatischen Kontakte am Dienstag sprachen beide Seiten von einer besonderen Partnerschaft, die inzwischen nicht mehr allein aus dem Holocaust resultiere. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) plädierte in Berlin zugleich aber auch dafür, dass im Nahen Osten neben Israel ein eigener Palästinenserstaat entsteht. „Wir wollen, dass alle dort friedlich miteinander leben.“

Deutschland und Israel hatten am 12. Mai 1965 diplomatische Beziehungen aufgenommen. Das Jubiläum wurde in beiden Ländern gefeiert.

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Israels Präsident Reuven Rivlin mahnte bei seinem Staatsbesuch in Berlin: „Wir müssen in die Zukunft schauen, aber aus der Vergangenheit lernen.“ Parallel dazu hielt sich Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in Israel auf.

Beide Seiten verteidigten auch die Zusammenarbeit im militärischen Bereich. Merkel sagte in einer Diskussion mit Schülern: „Wir glauben, dass Deutschland Israel besonders unterstützen muss. Das nationalsozialistische Deutschland hat sechs Millionen Juden umgebracht. Die Juden waren sehr froh, dass sie nach dem Zweiten Weltkrieg einen Staat bekommen haben und damit eine Zuflucht. Aus dieser Verantwortung heraus machen wir das.“

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sagte nach einem Treffen mit von der Leyen in Jerusalem, Deutschland habe „in Worten und Taten seine Verpflichtung gegenüber Israels Sicherheit bewiesen“. Erneut warnte er vor einem Abkommen im Atomstreit mit dem Iran. Deutschland sitzt mit am Verhandlungstisch. Die Verteidigungsministerin versprach: „„Wir wissen, wir stehen zueinander. Daran wird sich nichts ändern.“

Die ersten Waffenlieferungen an Israel - damals noch geheim - gab es schon in den 1950er Jahren. Erst am Montag wurde ein Vertrag zum Kauf vier deutscher Kriegsschiffe im Wert von 430 Millionen Euro unterzeichnet. Israel erhält aus Deutschland auch insgesamt sechs U-Boote, die mit Atomwaffen bestückt werden können. Vom Grundsatz, nicht in Spannungsgebiete zu liefern, macht die Bundesrepublik schon seit vielen Jahrzehnten eine Ausnahme.

Für Rivlin standen am Dienstag unter anderem Treffen mit Merkel, Bundespräsident Joachim Gauck und Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) auf dem Programm. Bei einem Festakt in der Philharmonie sagte Gauck dem vorab verbreiteten Redetext zufolge, aus der deutsch-israelischen Partnerschaft sei inzwischen eine „tiefe Freundschaft“ geworden. „Es ist ein Wunder, was sich in den vergangenen 50 Jahren ereignet hat.“

In einem gemeinsamen Interview warnten die beiden Präsidenten vor Antisemitismus. „In der gesamten freien Welt - und vor allem Europa angesichts seiner gar nicht so fernen Vergangenheit - sollten die Alarmglocken ertönen“, sagte Rivlin zu „Bild“-Zeitung und israelischem Blatt „Yedioth Ahronoth“ (Dienstag). Gauck meinte, auch in Deutschland gebe es „teils als Kritik an Israel verbrämten, teils offenen Antisemitismus“. Zugleich plädierte auch er erneut für eine Zwei-Staaten-Lösung.

dpa

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