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16:38 18.03.2011
Ein Awacs-Aufklärungsflugzeug der Nato.
Ein Awacs-Aufklärungsflugzeug der Nato. Quelle: dpa
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Mehrere Staats- und Regierungschefs wollen sich an diesem Samstag in Paris zu einem Libyen-Gipfel treffen. Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy habe zu dem Treffen eingeladen, auch sie selbst werde teilnehmen, sagte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Freitag in Berlin. Deutschland hatte sich im UN-Sicherheitsrat bei der Abstimmung zum Flugverbot über Libyen enthalten, hält schärfere Sanktionen aber für sinnvoll. Merkel erklärte die grundsätzliche Bereitschaft Deutschlands zur Beteiligung der Bundeswehr an einem Awacs-Einsatz in Afghanistan, um die Nato bei einem möglichen Libyen-Einsatz zu entlasten.

An dem Gipfel in Paris werden nach Merkels Worten die Regierungschefs von Großbritannien, Italien, Spanien, Portugal, Dänemark und Belgien dabei sein. Dazu kämen Vertreter der Arabischen Liga sowie die Außenminister der Vereinigen Arabischen Emirate und Saudi-Arabiens sowie EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy und die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton. US-Präsident Barack Obama werde einen Vertreter schicken.

Merkel sagte zu einem möglichen Aufklärungseinsatz mit Bundeswehrsoldaten: „Worüber wir mit der Nato im Gespräch sind, das ist die Frage, ob wir im Rahmen der Gesamtbelastung der Nato Aufgaben übernehmen könnten zum Beispiel im Bereich von Awacs in Afghanistan.“ Außenminister Guido Westerwelle (FDP) und Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) führten derzeit mit der Nato Gespräche über dieses Thema.

Die Kanzlerin verteidigte die Enthaltung Deutschlands im UN-Sicherheitsrat. Deutschland werde sich nicht an militärischen Maßnahmen beteiligen, sagte sie, betonte aber zugleich: „Unsere Enthaltung ist nicht mit Neutralität zu verwechseln.“ Deutschland teile die Ziele der Resolution uneingeschränkt und glaube, dass diese Ziele absolut richtig seien. In Paris gehe es „um die umfassende Umsetzung dieser Resolution und ich glaube, Deutschland kann da viele Beiträge leisten auch jenseits des militärischen Engagements“.

Die internationale Staatengemeinschaft stehe gegenüber Libyen zusammen. Es gebe bereits ermutigende Meldungen, dass Muammar al-Gaddafi auf die Sicherheitsratsentscheidung reagiere. Kurz nach dem Libyen-Beschluss des Sicherheitsrates hatte der libysche Außenminister Mussa Kussa einen sofortigen Waffenstillstand angekündigt. Merkel betonte, die Weltgemeinschaft werde sehr genau hinschauen, dass es sich hierbei nicht um Ablenkungsmanöver oder Tricks handele. „Wir fordern eine Waffenruhe, und zwar dauerhaft, damit der Krieg von Gaddafi gegen sein eigenes Volk ein baldiges Ende hat.“

dpa

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