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Deutschland / Welt Die SPD muss sich mehr Zuspitzung trauen
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Die SPD muss sich mehr Zuspitzung trauen
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22:12 11.11.2018
SPD-Chefin Andrea Nahles und Generalsekretär Lars Klingbeil beim SPD-Debattencamp. Quelle: Christoph Soeder/dpa
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Berlin

Die SPD hat in den vergangenen Jahren nach dem Prinzip Buchstabensuppe funktioniert: In einer solchen schwimmen so viele ungeordnete Buchstaben, dass sich daraus nicht so ohne Weiteres ein Wort, ein Satz oder gar eine klare Idee konstruieren ließe. Exakt so hat auch das Debattencamp der SPD ausgesehen: Jeweils auf mehreren Bühnen gleichzeitig sprachen Diskutanten über die unterschiedlichsten Themen – über Hartz IV, Ideen für ein Grundeinkommen, aber auch über internationale Politik. Die SPD hat sich dabei als lebendige Partei mit motivierten Mitgliedern präsentiert. Das ist für die Partei, die gerade um ihre Existenz kämpft, eine gute Sache.

Doch so wichtig solche Veranstaltungen für das Binnenklima in der Partei sind, so sehr ist jetzt die Parteispitze gefragt. Die Führung muss auch tatsächlich führen – und den Prozess der programmatischen Erneuerung in der Partei dringend beschleunigen. Denn bereits nach der verlorenen Bundestagswahl im Jahr 2017 war die klare Analyse: Die SPD hatte viele Themen, aber kein Thema, mit dem sie unverwechselbar wahrgenommen wurde. Die Sozialdemokraten müssen sich endlich klar entscheiden, welche Themen sie in den Vordergrund rücken wollen. Und wenn sie in der Vielstimmigkeit eines immer kleinteiligeren Parteiensystems nicht untergehen wollen, dürfen sie dabei die plakative Zuspitzung nicht scheuen.

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Die CDU wählt in wenigen Wochen einen neuen Vorsitzenden oder eine neue Vorsitzende, der oder die andere Akzente setzen wird als Kanzlerin Angela Merkel. Es wäre naiv, sollte die SPD-Führung glauben, sie könne sich mit dem eigenen inhaltlichen Erneuerungsprozess tatsächlich noch ein Jahr Zeit lassen. Die Sozialdemokraten müssen den Menschen im Land jetzt sagen, warum man sie eigentlich wählen soll. Sonst droht sich der freie Fall in Umfragen und Wahlen fortzusetzen.

Von Tobias Peter/RND