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Deutschland / Welt Auszählung läuft schneller als erwartet
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14:14 14.12.2013
Erste Auszähler des SPD-Migliedervotums kommen am Morgen zur Station am Postbahnhof in Berlin. Quelle: dpa
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Berlin

SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hat sich überrascht gezeigt vom schnellen und reibungslosen Auszählprozess des Mitgliedervotums über die große Koalition. „Es läuft bisher sehr, sehr gut“, sagte sie am Sonnabend der Deutschen Presse-Agentur.

Die 400 freiwilligen Helfer seien viel schneller, als es die Post mit ihren Richtwerten für eine solche Auszählung vorhergesagt hatte. „Wir sind viel früher fertig als wir geplant hatten.“ SPD-Chef Sigmar Gabriel soll das Ergebnis um 14.45 Uhr verkünden. „Einige haben schon gefragt, ob das Bier auch früher käme, wenn schneller ausgezählt werde. Na klar, habe ich gesagt“, so Nahles.

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Knapp drei Monate nach der Bundestagswahl fällt die endgültige Entscheidung über eine große Koalition. Stimmberechtigt waren 474.820 SPD-Mitglieder, 333.500 von ihnen haben sich an der Abstimmung beteiligt - das sind gut 70 Prozent.

Die Abstimmungsbriefe werden in einem früheren Postbahnhof in Berlin geöffnet und ausgezählt. In der Nacht zu Samstag um 00.05 Uhr traf ein Lastwagen mit den Umschlägen dort ein. Er kam aus Leipzig, wo die Briefe zentral in einem DHL-Zentrum gesammelt worden waren.

Der Zeitplan

■  Heute: Auszählung des Mitgliedervotums in Berlin. Gegen 14.45 Uhr will SPD-Chef Sigmar Gabriel das Ergebnis verkünden. Die engere Parteiführung tagt und bespricht die Kabinettsaufteilung. Dabei wird es aber auch schon um die Namen der SPD-Minister im Kabinett gehen.
 Sonntag: Um 11 Uhr tagt der SPD-Vorstand, um 13 Uhr ist eine Pressekonferenz geplant, vermutlich mit der offiziellen Bekanntgabe der Verteilung der Ministerposten aufseiten der SPD. Um 17 Uhr treffen sich das CDU-Präsidium in Berlin und der CSU-Vorstand in München, spätestens dann wird auch das Unions-Tableau bekannt sein.
■  Montag: Um 13.30 Uhr wollen die Spitzen von CDU, CSU und SPD den bisher nur vorläufig unterzeichneten, 185 Seiten starken Koalitionsvertrag im Berliner Paul-Löbe-Haus endgültig unterschreiben.
■  Dienstag: Um 9 Uhr Bundestagssitzung, Kanzlerin Angela Merkel (CDU) stellt sich zur Wiederwahl. Um 11 Uhr soll sie von Bundespräsident Joachim Gauck im Schloss Bellevue ernannt werden. Für 12 Uhr ist Merkels Vereidigung im Bundestag geplant, für 12.30 Uhr die Ernennung der Bundesminister durch Gauck, für 13.30 Uhr Eidesleistung der Minister im Bundestag. Gegen 14 Uhr Ende der Sitzung.
■  Mittwoch: Um 9 Uhr gibt Kanzlerin Merkel eine Erklärung zum Europäischen Rat in Brüssel ab – ihre Regierungserklärung zu den Plänen für die Große Koalition soll erst im Januar erfolgen.

Im Falle einer Zustimmung der SPD-Basis für die große Koalition - womit allgemein gerechnet wird - wollen Union und SPD am Sonntag offiziell über Aufteilung und Besetzung der Ministerien informieren. Diverse Personalien wurden jedoch bereits am Freitagabend bekannt, „Bild“, „Spiegel Online“, „Rheinische Post“ und „Focus Online“ berichteten darüber.

Demnach bekommt die SPD 6 der voraussichtlich 14 Ministerien. SPD- Chef Sigmar Gabriel soll Wirtschaft und Energie übernehmen, Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier Außen, Schatzmeisterin Barbara Hendricks Umwelt, Generalsekretärin Andrea Nahles Arbeit und Soziales, SPD-Vize Manuela Schwesig Familie und der saarländische Wirtschaftsminister Heiko Maas das Justizministerium. Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann soll Steinmeier als Fraktionschef nachfolgen.

Bei der CDU sollen Finanzminister Wolfgang Schäuble und Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) ihre Ämter behalten. Die bisherige Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) soll ins Gesundheitsministerium wechseln. Kanzleramtschef Ronald Pofalla gibt den Posten aus persönlichen Gründen auf,sein Nachfolger soll der bisherige Umweltminister Peter Altmaier (CDU) werden. Nach Informationen der „Welt“ (Samstag) will Pofalla nach einer Karenzzeit in die Wirtschaft wechseln.

CDU und CSU wollen über die Besetzung ihrer Ministerposten am Sonntagabend auf zwei simultanen Pressekonferenzen in Berlin und München informieren. Die CSU will wie bisher drei Ministerien haben und wird möglicherweise wieder Verkehr, Landwirtschaft und das Innenressort bekommen. Die CDU soll fünf Ministerien bekommen und - neben der Kanzlerin - den Kanzleramtschef stellen.

Stimmt die SPD-Basis einem schwarz-roten Bündnis zu, würde Merkel am Dienstag im Bundestag erneut zur Kanzlerin gewählt. Auch die neuen Minister würden ernannt und vereidigt. Sollte die SPD-Basis Nein sagen, stünden Union und SPD turbulente Zeiten bevor. Merkel hätte dann als Option nur einen Neuanlauf für Schwarz-Grün oder aber eine Neuwahl - in dieser Frage käme Bundespräsident Joachim Gauck eine Schlüsselrolle zu.

Die SPD hatte bei der Bundestagswahl am 22. September nur 25,7 Prozent erreicht, die Union 41,5 Prozent - ihr fehlen aber fünf Sitze zur absoluten Mehrheit. Viele SPD-Mitglieder hatten sich skeptisch gezeigt zu einem Bündnis mit der Union. Um ein Zerreißen der Partei zu verhindern, hatte Gabriel das bisher einmalige Mitgliedervotum über den Ende November mit CDU und CSU ausgehandelten Koalitionsvertrag vorgeschlagen. 

dpa

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