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Deutschland / Welt Es kann wieder regiert werden
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00:15 18.12.2013
Die amtierende Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) spricht nach der Vorstellung der Kabinettsmitglieder der CDU mit dem designierten CDU-Generalsekretär Peter Tauber. Quelle: dpa
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Berlin

Größte Überraschung im Kabinett ist der Wechsel der bisherigen Arbeitsministerin Ursula von der Leyen an die Spitze des Verteidigungsministeriums. „Ich traue ihr zu, dass sie das sehr, sehr gut meistert“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel. Die Ministerin löst Thomas de Maiziére ab, der ins Innenministerium zurückkehrt. Die Vereidigung Merkels und des Kabinetts aus SPD, CDU und CSU ist für Dienstag geplant.

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Merkel gratulierte der SPD und deren Vorsitzendem Sigmar Gabriel zu dem Mitgliedervotum, in dem die Basis den Koalitionsvertrag mit gut 75 Prozent Zustimmung gebilligt hatte. Dies sei eine gute Grundlage, damit die Große Koalition ihre Arbeit nun auch tatsächlich aufnehmen könne. Als besondere Aufgabe für die nächsten Jahre bezeichnete Merkel die Energiewende.

Welcher Posten wird von welchem Minister besetzt? Und aus welcher Partei kommt er? Ein Blick auf die Ministerstühle.

Im neuen Kabinett behält Wolfgang Schäuble den Posten des Finanzministers. SPD-Chef Gabriel soll als Superminister für Wirtschaft und Energie die Energiewende umsetzen, Frank-Walter Steinmeier (SPD) wird ein zweites Mal Außenminister, und Andrea Nahles (SPD) übernimmt das Arbeitsministerium. Peter Altmaier (CDU) wechselt auf den Posten des Kanzleramtsministers, den Ronald Pofalla frei macht, weil er sich aus der Politik zurückzieht.

Das Verkehrsministerium wird um die Zuständigkeit für digitale Infrastruktur erweitert und geht an den bisherigen CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt. Der bisherige CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe wechselt an die Spitze des Gesundheitsministeriums. Entwicklungshilfeminister wird der CSU-Politiker Gerd Müller, bisher Staatssekretär im Agrarministerium.

Verlierer im Postenpoker ist der bisherige Verkehrsminister Peter Ramsauer, der von CSU-Chef Horst Seehofer aussortiert wurde. Innenminister Hans-Peter Friedrich wird das Landwirtschaftsministerium führen. Die Zuständigkeit für Verbraucherschutz muss das Haus jedoch an das Justizministerium abgeben, wo der SPD-Politiker Heiko Maas das Ministerbüro bezieht. Ministerin für Umwelt und Bau wird die bisherige SPD-Schatzmeisterin Barbara Hendricks. Familienministerin wird Manuela Schwesig (SPD), Ministerin für Bildung und Wissenschaft bleibt Johanna Wanka (CDU).

Von Holger Hansen und Arnold Petersen

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