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Deutschland / Welt Drogenverdacht: Immunität von Beck aufgehoben
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Drogenverdacht: Immunität von Beck aufgehoben
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13:43 17.03.2016
Grünen-Bundestagsabgeordneter Volker Beck. Quelle: dpa
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Berlin

Gegen den Grünen-Bundestagsabgeordneten Volker Beck wird jetzt offiziell wegen eines möglichen Drogendeliktes ermittelt. Der Bundestag hat Becks Immunität aufgehoben und damit den Weg für Ermittlungen frei gemacht, wie die Berliner Staatsanwaltschaft am Donnerstag mitteilte. Es geht um einen möglichen Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz.  

Die Berliner Kriminalpolizei hatte am 1. März 0,6 Gramm einer „betäubungsmittelverdächtigen Substanz“ bei Beck gefunden. Dabei handelt es sich nach dpa-Informationen um das gefährliche synthetische Rauschgift Crystal MethBeck trat daraufhin von seinen Ämtern in der Fraktion zurück, blieb aber Bundestagsabgeordneter. Kurz darauf wurde er krankgeschrieben. Auf seiner Facebook-Seite schrieb er: „Ich habe immer eine liberale Drogenpolitik vertreten. Zu den gegen mich erhobenen Vorwürfen wird mein Anwalt zu gegebener Zeit eine Erklärung gegenüber der Staatsanwaltschaft abgeben. Ich werde mich dazu öffentlich nicht einlassen.“

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Zunächst hatte die Bundestagsverwaltung die Aufhebung der Immunität aus formalen Gründen abgelehnt. Nun widersprach sie nicht mehr der nachgebesserten Mitteilung der Staatsanwaltschaft. In der Regel kann gegen einen Abgeordneten nach 48 Stunden ermittelt werden, wenn der Bundestag einer entsprechenden Mitteilung über die Ermittlungsabsicht der Staatsanwaltschaft nicht widerspricht. In einem ähnlichen Fall wurde gegen den SPD-Politiker Michael Hartmann ermittelt. Das Verfahren wurde 2014 gegen eine Geldbuße eingestellt.

dpa