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Deutschland / Welt EU verhängt Ölembargo gegen Syrien
Nachrichten Politik Deutschland / Welt EU verhängt Ölembargo gegen Syrien
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14:22 02.09.2011
Die Europäische Union hat ein Ölembargo gegen Syrien verhängt. Quelle: dpa
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Brüssel/Zoppot

Kurz zuvor laufe ein entsprechender Liefervertrag des italienischen Ölkonzerns ENI mit Syrien aus, hieß es. Die anderen EU-Staaten hatten ursprünglich ein Inkrafttreten bereits Mitte Oktober verlangt, sich damit jedoch nicht gegen Rom durchsetzen können.

Mit dem Embargo will die EU gegen die Unterdrückung der Opposition durch den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad protestieren. Die EU setzte auch vier weitere Unterstützer aus dem inneren Führungszirkel Assads auf eine Liste von Personen mit Einreiseverbot in die EU. Zudem wurden die Vermögenswerte dieser nunmehr insgesamt 54 Personen in der EU eingefroren.

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Italiens Widerstand gegen ein rasches Inkrafttreten des Ölembargos sorgte für Verärgerung bei anderen EU-Staaten. „Die Sanktionen treten erst im November in Kraft. Das ist zu spät“, sagte der finnische Außenminister Erkki Tuomioja am Freitag am Rande eines EU-Außenministertreffens im polnischen Zoppot (Sopot). „Wenn wir es ernst meinen, dann sollten wir unverzüglich handeln.“ Diplomaten anderer Staaten äußerten sich ähnlich verstimmt.

Die EU hatte im vergangenen Jahr Waren im Wert von 3,6 Milliarden Euro aus Syrien eingeführt. 3,3 Milliarden Euro entfielen auf Ölprodukte. Die Öleinfuhren aus Syrien machen 0,8 Prozent der EU-Importe aus. Von den EU-Öleinfuhren aus Syrien gingen 32 Prozent nach Deutschland und 31 Prozent nach Italien.

dpa

Stefan Koch 02.09.2011
Stefan Koch 02.09.2011