Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Deutschland / Welt EU setzt Ukraine unter Druck
Nachrichten Politik Deutschland / Welt EU setzt Ukraine unter Druck
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
22:29 15.12.2013
Für den Westkurs: Auf dem Unabhängigkeitsplatz in Kiew demonstrieren Zehntausende für eine Annäherung der Ukraine an die EU. Quelle: dpa
Anzeige
Kiew

„Die Worte und Taten des Präsidenten und der Regierung bezüglich des Assoziierungsabkommens liegen immer weiter auseinander“, teilte der zuständige EU-Kommissar Stefan Füle am Sonntag bei Twitter mit. „Arbeit eingestellt, keine Antwort.“
Die Führung in Kiew betonte hingegen, sie setze die Verhandlungen fort. In der ukrainischen Hauptstadt demonstrierten Zehntausende Gegner, aber auch Anhänger des prorussischen Präsidenten Wiktor Janukowitsch. Weit mehr als 100 000 Menschen strömten zu einer „Volksversammlung“ der prowestlichen Opposition um Boxweltmeister Vitali Klitschko auf dem Unabhängigkeitsplatz (Maidan). Die Polizei sprach hingegen von 20 000 Teilnehmern. Die Regierungsgegner fordern seit Wochen einen Westkurs ihres Landes sowie den Rücktritt Janukowitschs, der auf Druck Russlands das Abkommen mit der EU verweigert hatte. Den Beitritt zu einer von Moskau angeführten Zollunion lehnten die Demonstranten in einer Resolution ab. Die Ukraine ist in der Frage einer engen Partnerschaft mit der EU oder mit Russland tief gespalten.

Klitschko machte sich für eine Vermittlung Deutschlands in dem festgefahrenen Konflikt stark. „Deutschlands Wort hat hier großes Gewicht. Ich wäre froh, wenn sich die Bundesregierung als Vermittlerin einschalten würde“, sagte der 42-Jährige dem „Spiegel“. Ein Runder Tisch mit Janukowitsch am Freitag habe kein Ergebnis gebracht.

Anzeige

In einem Park am Parlament versammelten sich unterdessen etwa 15 000 Unterstützer von Janukowitsch. Sie behaupten, eine Annäherung an die EU würde dem Land schweren Schaden zufügen, und werfen dem Staatenbund Einmischung in innere Angelegenheiten vor.

Der ukrainische Regierungschef Nikolai Asarow kündigte ein Wirtschaftsabkommen mit dem Nachbarland Russland an. „Unser Markt ist Russland. In der kommenden Woche unterzeichnen wir in Moskau wichtige Vereinbarungen mit Russland, die uns neue Arbeitsplätze bringen werden“, sagte Asarow bei einer regierungsnahen Kundgebung. Als Zeichen an die Opposition feuerte Janukowitsch das amtierende Stadtoberhaupt von Kiew, Alexander Popow, als Schuldigen für einen brutalen Polizeieinsatz gegen EU-Anhänger vor zwei Wochen mit Dutzenden Verletzten und Festnahmen. Auch die Polizeichefs stehen bis auf Weiteres unter Hausarrest.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow warf dem Westen indes Realitätsverlust, eine „schamlose“ Reaktion und Einmischung in innere Angelegenheiten der Ukraine vor. „Unsere EU-Partner sind in erster Linie besorgt, weil ihnen ein äußerst preisgünstiger – um nicht zu sagen kostenloser – Gewinn-Nachschlag entgeht, und das in Krisenzeiten“, sagte Lawrow dem Staatsfernsehen in Moskau.

dpa

Mehr zum Thema

Europa oder Russland? Die Ukraine steht wieder einmal vor einer Zerreißprobe.In dieser komplizierten Lage den richtigen Ton zu treffen zählt zu den ersten großen Aufgaben der neuen Berliner Koalition. Eine Analyse von Stefan Koch.

Stefan Koch 15.12.2013

Im Machtkampf in der Ukraine wollen an diesem Sonntag erneut sowohl Anhänger der Regierung als auch der Opposition in der Hauptstadt Kiew auf die Straßen gehen. Die Kundgebungen sind nur wenige Hundert Meter voneinander entfernt geplant.

15.12.2013
Deutschland / Welt Krisengipfel im Machtkampf von Kiew - Klitschko trifft Janukowitsch

Erstmals setzen sich die Kontrahenten in Kiew an einen Tisch. Doch die Fronten bleiben verhärtet. Oppositionspolitiker Klitschko bekräftigt unterdessen, Präsident Janukowitsch ablösen zu wollen.

13.12.2013
Deutschland / Welt Flachsbarth wird Staatssekretärin - Akteure aus Hannover steigen auf
15.12.2013
15.12.2013
18.12.2013