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Deutschland / Welt FDP lehnt Ampel-Koalition ab
Nachrichten Politik Deutschland / Welt FDP lehnt Ampel-Koalition ab
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14:28 14.05.2010
FDP-Landesvorsitzende Andreas Pinkwart
FDP-Landesvorsitzende Andreas Pinkwart Quelle: dpa
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Zur Begründung der Absage an SPD und Grüne zu einer Ampelkoalition verwies FDP-Landesvorsitzender Andreas Pinkwart auf die gleichzeitige Gesprächs- Einladung von Rot-Grün an die Linken. Damit fehle dem Schritt von Sozialdemokraten und Grünen jede Ernsthaftigkeit, erklärte Pinkwart. „Die Offenheit der FDP gegenüber Gesprächsangeboten von SPD und Grünen ist damit beendet.“

Unmittelbar zuvor hatten die SPD-Landesvorsitzende Hannelore Kraft und die Grünen-Fraktionschefin Sylvia Löhrmann versichert, ihre Einladungen an FDP und Linke seien ernst gemeint. Es gehe nicht um Alibiveranstaltungen. Zur FDP sagte Kraft, sie fände es ungewöhnlich, wenn die liberale Partei einen Dialog mit Demokraten verweigern wolle.

Bereits am Donnerstag hatte Landtagsfraktionschef Gerhard Papke erklärt: „Parteien, die sich mit kommunistischen Verfassungsgegnern verbünden wollen, kommen für die FDP nicht als Gesprächspartner in Frage, erst recht nicht als mögliche Koalitionspartner“

dpa

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