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Deutschland / Welt FDP will zu Dreikönig zurück in Erfolgsspur
Nachrichten Politik Deutschland / Welt FDP will zu Dreikönig zurück in Erfolgsspur
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08:52 06.01.2011
Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) steht vor der größten Herausforderung seiner Amtszeit. Quelle: dpa
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Die im Umfragetief steckende FDP will am Donnerstag bei ihrem Dreikönigstreffen in Stuttgart wieder in die Erfolgsspur finden. Es wird erwartet, dass Parteichef Guido Westerwelle in seiner Rede den Kurs absteckt und nach der wochenlanger Kontroverse um seine Person seien Führungsanspruch bekräftigt. Er werde die Partei auch in die anstehenden Landtagswahlkämpfe führen, hieß es bereits vorab.

Der nordrhein-westfälische FDP-Vorsitzende Daniel Bahr stärkte Westerwelle kurz vor dem Stuttgarter Treffen den Rücken. „Er bleibt Parteivorsitzender. Die Personaldebatte hatte ein Ergebnis: Wir wollen den gemeinsamen Erfolg“, sagte Bahr am Donnerstagmorgen im ARD-„Morgenmagazin“. Bahr betonte: „Wir wollen die Wahlen erfolgreich bestehen, wir wollen die Regierungsteilhabe verteidigen und vielleicht weitere hinzubekommen. Das wird klappen und dann wird auch die Führung daraus gestärkt hervorgehen.“

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Seit der Bundestagswahl hat die FDP in gut einem Jahr nach Umfragen fast zehn Prozentpunkte verloren und liegt jetzt bei etwa fünf Prozent. Dieser Ansehensverlust wird auch Westerwelle angelastet. Im Mai - nach den Landtagswahlen in Hamburg, Sachsen- Anhalt, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg - wählt die FDP ihre Führung neu. Die Liberalen müssen laut Umfragen befürchten, bei allen sieben Landtagswahlen des Jahres an der Fünf-Prozent-Hürde zu scheitern.

Der Vorsitzende der Jungen Liberalen, Lasse Becker, forderte ein Ende der Personaldebatten. „Die FDP muss Inhalte liefern“, sagte er den in Dortmund erscheinenden „Ruhr Nachrichten“ (Donnerstag). Der Erfolg der Liberalen hänge davon ab, „ob wir in der Koalition endlich wieder in die Offensive kommen und einige unserer Kernanliegen umsetzen können“.

In den vergangenen Wochen war immer wieder spekuliert worden, dass Westerwelle in Stuttgart seinen Verzicht auf den Parteivorsitz erklären könnte. Nach der Rückkehr aus dem Weihnachtsurlaub hieß es jedoch, der FDP-Chef sei zum Verbleib in seinen Ämtern entschlossen.

Beim Dreikönigstreffen werden auch Baden-Württembergs Parteichefin Birgit Homburger, die auch Fraktionsvorsitzende im Bundestag ist, und FDP-Generalsekretär Christian Lindner im Stuttgarter Staatstheater reden. Homburger trat am Mittwoch am Rande des Landesparteitags der Südwest-FDP Spekulationen über ihren baldigen Sturz als Chefin der Bundestagsfraktion entgegen.

Die „Bild“-Zeitung hatte unter Berufung auf „einflussreiche FDP- Kreise“ berichtet, dass Homburger nach den Landtagswahlen im Frühjahr als Fraktionschefin von Lindner oder Bahr abgelöst werden könnte. Die „Stuttgarter Zeitung“ spekulierte über einen möglichen Wechsel in die Landespolitik. Homburger hielt dagegen: „Die FDP-Bundestagsfraktion ist ein stabilisierender Faktor in dieser Koalition in Berlin. Und das ist auch mein Erfolg.“