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Deutschland / Welt FDP will zu Regierungsverantwortung stehen
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14:03 19.09.2011
FDP-Chef Philipp Rösler hat nach dem Wahldebakel klar gemacht, dass die Liberalen zu ihrer Regierungsverantwortung im Bund stehen. Quelle: dpa
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Berlin

Zuvor hatten sich die Gremien der FDP mit der Niederlage bei der Abgeordnetenhauswahl befasst.

Zugleich bekräftigte er seine Position in der Eurokrise. Es gehe grundsätzlich darum, den Euro stabil zu halten. Seine Haltung in der Frage sei „pro europäisch mit der notwendigen wirtschaftspolitischen Vernunft“, sagte der FDP-Vorsitzende.

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Es gebe zu Europa erheblichen Diskussionsbedarf. Politik habe die Bürger hier nicht ausreichend mitgenommen. Das Thema werde deshalb unabhängig von dem geplanten Mitgliederentscheid auf vier Regionalkonferenzen und am ersten Tag des Bundesparteitages behandelt. Die Parteispitze werde dazu einen eigenen Antrag formulieren.

Die FDP müsse nach dem Wahlausgang in Berlin jetzt erst recht für liberale Themen einstehen, sagte Rösler. Es gebe ein „erhebliches Potenzial“ für eine liberale Partei. Rösler nannte unter anderem selbstständige Unternehmer und junge Unternehmensgründer als Beispiel für „neue Bürgerliche“.

Bei der Abgeordnetenhauswahl hatte die FDP 1,8 Prozent der Stimmen bekommen. Sie flog damit schon zum fünften Mal in diesem Jahr aus einem Landesparlament.

dpa/kas

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