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Deutschland / Welt Forsa-Chef wirbt für Online-Wahlen
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22:27 19.08.2009
Von Julia Beatrice Fruhner
Bisher sind Internetwahlen in Deutschland nicht erlaubt. Quelle: afp (Symbolbild)
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Ein von Schaustellern bevollmächtigter Mann habe einmal vor der Abstimmung einen Stapel Briefwahlunterlagen abgeholt, sich ins nächste Café gesetzt und alle Wahlzettel „im Auftrag“ ausgefüllt – weil die Schausteller auf Tournee gewesen seien.

„Die Briefwahl ist also wenig kontrollierbar“, lautet die Schlussfolgerung des Forsa-Chefs. Umso mehr plädiert der Soziologe für die möglichst schnelle Einführung von Online-Wahlen. Damit liegt Güllner, folgt man der Studie, die Forsa im Auftrag des Branchenverbandes Bitkom erarbeitet hat, ganz im Trend der öffentlichen Meinung. Denn die Erhebung zeigt eine hohe Akzeptanz der elektronischen Abstimmung: Fast die Hälfte der Bundesbürger (47 Prozent) würde, wenn das möglich wäre, ihre Stimme im Internet abgeben. Bei den jungen Wählern im Alter von 18 bis 29 Jahren sind es sogar 57 Prozent.

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Dass Internetwahlen bisher in Deutschland nicht erlaubt sind, kann Güllner, der in den siebziger Jahren Leiter des Statistische Amtes in Köln war, nicht verstehen. Andere Länder seien da bereits viel weiter, zum Beispiel Estland, das zur Parlamentswahl 2007 die Stimmabgabe per Internet ermöglichte. Doch nach wie vor – das zeigt die Studie auch – gibt es viele Kritiker von Online-Wahlen. Sie haben vor allem Sicherheitsbedenken. 32 Prozent befürchten, dass die Wahlergebnisse manipuliert werden könnten. 19 Prozent finden die Abstimmung per Mausklick einfach zu unpersönlich.

Ginge es jedoch nach dem 67-jährigen Forsa-Chef, wäre das Online-Verfahren bereits bei der Europawahl zum Zuge gekommen. „Das hätte die Wahlbeteiligung von 43 auf 54 Prozent steigern können“, sagt Güllner und beruft sich dabei auf die Studie. Und auch der Wunsch nach mehr politischer Partizipation der Bürger lasse sich via Internet viel besser erfüllen. „Nehmen Sie nur mal die Bebauungspläne. Das ist doch eine Scheinpartizipation. Da bringt nur ein Bruchteil der Betroffenen seine Meinung ein. Das Netz könnte als Ergänzung zu den üblichen Kommunikationsmitteln korrigierend wirken“, sagt der Meinungsforscher, dessen Einfluss auf die Politik als erheblich eingeschätzt wird. Und die Zahlen geben ihm recht: Fast 40 Prozent würden gern mittels Internet direkt an politischen Entscheidungen mitwirken, bei den Jüngeren sind es 46 Prozent.

Nachholbedarf sieht Güllner nicht nur in Sachen politische Partizipation. Auch der Wahlkampf im Internet bleibe noch weit hinter seinen Möglichkeiten zurück. Schließlich sei das Netz besonders für die jüngeren Wähler Informationsmedium Nummer eins vor der Wahl.

Drei Viertel der 18- bis 29-Jährigen informieren sich im Internet über Politik. „Doch deren Vertreter hängen wie seit ewigen Zeiten ihr Konterfei an die Bäume, das die Wähler vier Jahre nicht mehr live zu Gesicht bekommen haben“, beklagt der Forsa-Chef. Dabei wird deutlich, dass er die Politik nicht nur mit Zahlen, sondern auch mit Vorschlägen beliefern will.

Bernd Knebel 19.08.2009
Stefan Koch 19.08.2009