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Deutschland / Welt Fünf-Punkte-Plan gegen Terror auf dem Postweg
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09:32 06.11.2010
Von Stefan Koch
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Wie die Hannoversche Allgemeine Zeitung am Freitag aus Regierungskreisen erfuhr, will Bundesinnenminister Thomas de Maizière in Brüssel für einen Fünf-Punkte-Plan werben:

- Die EU-Staaten sollen sich auf „abgestimmte Sofortmaßnahmen“ einigen.

- Auf nationaler und auf EU-Ebene sollen Sicherheit und Gefahrenabwehr künftig in einer Hand liegen. Die entsprechenden Zuständigkeiten von Innenministerien und Verkehrsministerien sollen gebündelt werden.

- Für ausländische Flughäfen sollte es „abgestimmte Bewertungen“ geben. EU-Verantwortliche sollten sie gemeinsam begutachten.

- Luftfracht aus sogenannten unsicheren Drittstaaten sollte separat kontrolliert werden.

- Zusätzlich zu diesen Kontrollen sollte es „Plausibilitätsprüfungen“ geben. Dieses System für Verdachtsfälle könnte dann zum Beispiel Fragen nachgehen, warum jüdische Organisationen ausgerechnet im Jemen Computerteile bestellen sollten.

Dass de Maizière in Brüssel einen detaillierten Plan zur Abstimmung bringen will, liegt offenbar an der speziellen Situation in Deutschland: In der Bundesrepublik werden 60 Prozent der weltweiten Luftfrachtgüter umgeladen. Köln-Bonn, Frankfurt und Leipzig haben sich zu Drehkreuzen entwickelt, die von Frachtflugzeugen aus aller Welt genutzt werden. Wie es am Freitag in Berliner Fachkreisen hieß, komme es nun darauf an, die Sicherheit dieser Lieferketten deutlich zu erhöhen, ohne dass die Kosten ins Unermessliche steigen.

Wie konkret die Terrorgefahren in Deutschland sind, zeigte sich am Freitag erneut: Die Polizei nahm im Saarland einen islamistischen Terrorverdächtigen fest. Der 18-jährige Konvertit wollte offenbar ein Mitglied der „Sauerlandzelle“ freipressen. Es handele sich wohl um einen „fehlgeleiteten Jugendlichen“. Er bleibe in Haft und werde psychologisch begutachtet. Aus dem Internet habe der Mann Anleitungen zum Bombenbau heruntergeladen. Der Berliner „Tagesspiegel“ zitierte Sicherheitskreise, wonach diese Sprengsätze „im Ernstfall funktioniert hätten“.

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