Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Deutschland / Welt Gabriel: Wer Integrationsangebote ablehnt soll gehen
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Gabriel: Wer Integrationsangebote ablehnt soll gehen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
11:03 20.09.2010
SPD-Chef Sigmar Gabriel: „Das Sicherheitsgefühl der Deutschen ist auch etwas, vor dem man Respekt haben muss.“ Quelle: dpa
Anzeige

Nach Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und weiteren Unionspolitikern hat sich auch SPD-Chef Sigmar Gabriel für scharfe Sanktionen gegen integrationsunwillige Ausländer ausgesprochen. „Wer auf Dauer alle Integrationsangebote ablehnt, der kann ebenso wenig in Deutschland bleiben wie vom Ausland bezahlte Hassprediger in Moscheen“, sagte Gabriel zu „Spiegel Online“ vom Montag. Der SPD-Chef forderte zugleich, bestehende Förderangebote für Migranten auszuweiten und Ganztagsschulen auszubauen. Wer jedoch seine Kinder nicht regelmäßig und pünktlich in die Schule schicke, „dem schicken wir die Polizei vorbei und der zahlt auch empfindliche Bußgelder“. Dies müsse für Deutsche und Migranten gleichermaßen gelten.

Gabriel sprach sich auch für „deutlich mehr polizeiliche Präsenz“ in Kriminalitätsbrennpunkten aus. „Das Sicherheitsgefühl der Deutschen ist auch etwas, vor dem man Respekt haben muss“, sagte der SPD-Chef. Von den umstrittenen Thesen des scheidenden Bundesbank-Vorstands Thilo Sarrazin zur Ausländer- und Integrationspolitik grenzte sich Gabriel aber scharf ab. Auch verteidigte er das gegen das SPD-Mitglied Sarrazin eingeleitete Parteiordnungsverfahren.

Anzeige

Am Wochenende hatte Merkel ebenfalls ein hartes Vorgehen gegen integrationsunwillige Einwanderer angekündigt.

afp

Mehr zum Thema

Die Debatte ist eine andere, die Worte ähneln aber denen seines Vorgängers: Bundespräsident Christian Wulff hat sich in der anhaltenden Integrationsdebatte über fehlenden Respekt vor dem Amt beklagt. Auslöser waren kritische Worte der Grünen-Fraktionschefin Renate Künast.

20.09.2010

Seit Wochen gärt in der CDU ein Streit um die Ausrichtung der Partei, der rechte Flügel fordert ein konservativeres Profil der eigenen Partei. Doch eine Umfrage hat jetzt ergeben, dass eine Mehrheit der Bundesbürger hält die CDU sogar für zu konservativ hält.

17.09.2010

Was tun, wenn arbeitslose Ausländer den Sprachkurs abbrechen? Die Union erwägt Kürzungen von Sozialtransfers. Allerdings tut sich die Partei schwer damit, Merkmale und Anzahl der „Integrationsverweigerer“ präzise zu bestimmen – und mit ihrer Sanktionsdrohung zu erreichen.

Daniel Alexander Schacht 16.09.2010