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Deutschland / Welt Gabriels Kampf um die Quote
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21:51 12.11.2009
Von Gabi Stief
Gabriel und Nahles muessen SPD retten. Quelle: ddp
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Am Donnerstag erschien er dann, mit wärmender Winterjacke, in Dresden. Und am Freitag hält er vor den 525 SPD-Delegierten auf dem dortigen Messegelände die wohl wichtigste Rede seiner Laufbahn: Der 50 Jahre alte Sozialdemokrat aus Goslar, der in seinem politischen Leben schon viele Hochs und Tiefs gesehen hat, will mitten in der Krise der SPD deren Bundesvorsitzender werden – just 50 Jahre nach der Verabschiedung des Godesberger Parteiprogramms. Als Generalsekretärin tritt heute die Parteilinke Andrea Nahles an.

Am Donnerstag kam in Dresden das Präsidium der SPD noch einmal unter Leitung des scheidenden Parteivorsitzenden Franz Müntefering zusammen. Der ebenfalls scheidende Generalsekretär Hubertus Heil räumte vor Journalisten ein, man könne nach dem Bundestagswahlergebnis von 23 Prozent „nicht einfach zur Tagesordnung übergehen“. Mehrere führende SPD-Politiker, darunter der Niedersachse Thomas Oppermann, warnten davor, ein Scherbengericht über die alte Parteiführung abzuhalten. Er rechne mit einer fairen Debatte, sagte Oppermann. Landeschef Garrelt Duin forderte Gabriel und Nahles auf, stärker auf die Basis zu hören. „Das neue Führungsduo muss einen langen Atem haben, wirklich als Team auftreten und seinem Versprechen gerecht werden, die Parteibasis stärker in Entscheidungen einzubeziehen.“

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Mitreden werden die Delegierten in Dresden unter anderem bei der Verabschiedung diverser Anträge, die auf eine Distanzierung von der früheren Regierungspolitik der SPD zielen. SPD-Bundestagsfraktionschef Frank-Walter Steinmeier demonstriert bereits Offenheit für eine Überprüfung der Rente mit 67 – wobei er betont, dass auch der Regierungsbeschluss eine Überprüfungsklausel enthielt: „Wir haben das Gesetz in unserer Regierungszeit gemacht, und die Überprüfungsklausel ist Teil des Gesetzes. Schon deshalb werden wir sie ernst nehmen.“ Der Präsident der Deutschen Rentenversicherung, Herbert Rische, warnte vor einer Abkehr von der Rente mit 67: „Das wäre das falsche Signal.“

Unterdessen bastelt Gabriel an seiner Rede, die ihm eine möglichst hohe Zustimmungsquote einbringen soll. Die 99,39 Prozent eines Willy Brandt im Jahr 1966 wird er kaum überbieten. Die Frage ist eher, ob er deutlich besser abschneidet als einige andere nicht ganz unumstrittene frühere Kandidaten. Gerhard Schröder bekam 1999 bei seiner Wahl zum SPD-Vorsitzenden nur 75,98 Prozent. In solchen Fällen spricht man von einem „ehrlichen Ergebnis“. Die Zahlen Schröders, das weiß Gabriel, muss er toppen.