Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Deutschland / Welt Gefährliche Ein-Mann-Show
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Gefährliche Ein-Mann-Show
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
14:48 01.11.2009
Präsidentschaftskandidat Abdullah Abdullah tritt nicht zu Stichwahl an. Quelle: afp (Archiv)
Anzeige

Afghanistans Staatschef Hamid Karsai steht nach dem Rückzug seines Herausforderers Abdullah Abdullah vor einem Durchmarsch bei der Stichwahl - und kann dennoch nur verlieren. Die zu erwartende Ein-Mann-Show im zweiten Durchgang dürfte die durch den Wahlbetrug ohnehin schon beschädigte Legitimität Karsais weiter untergraben und den radikalislamischen Taliban-Rebellen neuen Auftrieb verleihen, sagen Kenner des Landes voraus. Als einzigen Ausweg sehen einige Politiker nur noch die Einberufung einer traditionellen Stammesversammlung, einer Loja Dschirga.

Harun Mir vom afghanischen Zentrum für Politikforschung befürchtet, dass die Beteiligung an der Stichwahl nun unter 20 Prozent fallen könnte. Unter diesen Bedingungen werde Karsai von der Bevölkerung und der Opposition nicht als rechtmäßiger Sieger anerkannt werden. Bereits im ersten Wahlgang im August waren die meisten Afghanen aus Angst vor Taliban-Anschlägen oder Frust über das politische System zu Hause geblieben, die Beteiligung lag bei knapp 39 Prozent.

Anzeige

Sechs Tage vor der geplanten Stichwahl machte Abdullah am Sonntag aus Protest gegen die Wahlfälschungen der ersten Runde einen Rückzieher. Die Entscheidung sei „endgültig“, sagte er, sendete aber zugleich gemischte Signale. So rief der frühere Außenminister seine Anhänger auf, den Urnengang nicht zu boykottieren und keine Demonstrationen zu starten.

Vermutungen, er habe seine Kandidatur im Gegenzug für eine Beteiligung an einer möglichen Regierung der nationalen Einheit fallen gelassen, trat Abdullah aber zugleich energisch entgegen. Die Entscheidung sei „nicht im Austausch gegen was auch immer von wem auch immer“ gefallen. Im britischen TV-Sender Sky News schloss er eine Zusammenarbeit mit Karsai allerdings auch nicht aus. Es sei „zu früh, um darüber zu reden“, sagte Abdullah.

In der afghanischen Verfassung ist keine Regelung vorgesehen für den Fall, dass sich ein Kandidat vor der Stichwahl zurückzieht. Abdullahs Name wird daher wahrscheinlich trotzdem auf dem Stimmzettel stehen. „Die Verfassung sieht keine Alternative vor“, sagte Nader Naderi, der eine zivilgesellschaftliche Organisation für freie Wahlen in Afghanistan leitet.

Die politische Krise könne im derzeitigen rechtlichen Rahmen nicht gelöst werden - und nütze nur den Taliban, sagte Naderi. „Sie werden mehr Leute rekrutieren können, für sie ist das effektive PR. “ Umgehend nach Bekanntwerden des Rückzugs Abdullahs drohte ein Taliban-Sprecher bereits mit einer neuen Anschlagswelle, sollte wirklich eine Stichwahl stattfinden.

Daud Sultansoi, ein unabhängiger Abgeordneter und ehemaliges Mitglied in Karsais Regierung, sagte, die derzeitige Lage sei „unbekanntes Gebiet“. Der Makel des Wahlbetrugs werde immer an Karsai kleben. „Es geht nicht mehr um einen Beliebtheitswettbewerb zweier Kandidaten, sondern um den Willen des Landes“, sagte Sultansoi. Daher forderte er eine Loja Dschirga, auf der Stammesälteste über einen Ausweg beraten sollten. Zugleich müsse diese Versammlung moderaten Taliban-Führern den Weg zurück in die afghanische Politik ebnen. „Wir müssen kreativer werden“, sagte der Parlamentarier.

UNO verlangt zügigen Abschluss der afghanischen Wahlen

Die Vereinten Nationen fordern einen zügigen Abschluss des Urnengangs. Die Wahlen müssten nun „legal und zeitnah“ zu Ende gebracht werden, sagte der Chef der UN-Mission in Kabul, der Norweger Kai Eide, am Sonntag. Präsident Hamid Karsai versicherte, „jede Entscheidung der Unabhängigen Wahlkommission oder anderer juristischer Einrichtungen“ über das weitere Vorgehen zu akzeptieren. „Wir bedauern die Entscheidung von Doktor Abdullah, an der zweiten Wahlrunde nicht teilzunehmen“, erklärte der Präsident.

Abdullah hatte seine Kandidatur am Sonntag zurückgezogen. Die erste Runde im August war von massiven Stimmfälschungen zugunsten Karsais überschattet worden.

Stichwahl in Afghanistan soll wie geplant stattfinden

Ungeachtet des Rückzugs des Oppositionskandidaten Abdullah Abdullah will die Unabhängige Wahlkommission (IEC) in Afghanistan die Stichwahl wie geplant stattfinden lassen. „Die Frist, sich zurückzuziehen, ist abgelaufen“, sagte IEC-Sprecher Daud Ali Nadschafi am Sonntag in Kabul. Die Behörde sei entschlossen, den Wahltermin am kommenden Sonnabend einzuhalten.

afp

Mehr zum Thema

Nach dem Verzicht des afghanischen Präsidentschaftskandidaten Abdullah Abdullah auf seine Teilnahme an der Stichwahl will Amtsinhaber Hamid Karsai den für Sonnabend angesetzten Wahlgang trotzdem abhalten.

01.11.2009

Aus Protest gegen die massiven Stimmfälschungen in der ersten Wahlrunde hat der afghanische Präsidentschaftskandidat Abdullah Abdullah seine Kandidatur kurz vor der Stichwahl zurückgezogen. Zudem verzichtet er auf einen Aufruf zum Boykott der Stichwahl.

01.11.2009

Der Herausforderer Abdullah schließt eine Zusammenarbeit mit Hamid Karsai bei seiner Wahlniederlage aus. Die Taliban haben derweil zum Boykott der im November geplanten Stichwahl für das Präsidentenamt in Afghanistan aufgerufen.

24.10.2009