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Deutschland / Welt "Sie muss sich vor Besserwisserei hüten"
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00:15 18.12.2013
Foto: "Frau von der Leyen kann ganz sicher mit sehr viel gutem Willen bei den Soldaten rechnen. Sie muss sich aber vor der Neigung zur raschen Besserwisserei hüten": General Kujat über eine mögliche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Quelle: HAZ/dpa
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Berlin

Wir leben in modernen Zeiten. Ist es da noch von Bedeutung, wenn in der klassischen Männerwelt des Militärs eine Frau Ministerin und gleichzeitig die Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt in Friedenszeiten wird?
Ursula von der Leyen ist, auf internationaler Ebene, nicht die erste Frau, die Verteidigungsministerin wird. Die haben das sehr gut gemacht. Warum soll das Frau von der Leyen nicht auch schaffen? Bei uns gibt es die doppelte Last: Das Ministerium führen und die Befehls- und Kommandogewalt ausüben. Die Vergangenheit zeigt, dass damit nicht alle Minister fertig geworden sind.

Akzeptiert man bei der Bundeswehr eine Frau als oberste Vorgesetzte so ohne weiteres?
Ich würde da mit Radio Eriwan antworten: Im Prinzip ja. Die Bundeswehr hat schon viele Minister kennen gelernt, die nicht so leicht den Zugang zur Bundeswehr und zu den Soldaten gefunden haben. Meine Erfahrung ist, die Bundeswehr hat es auch den fremdelnden Ministern so einfach wie möglich zu machen. Frau von der Leyen kann ganz sicher mit sehr viel gutem Willen bei den Soldaten rechnen. Sie muss sich aber vor der Neigung zur raschen Besserwisserei hüten. Die Erfahrung zeigt, viele Minister sind im ersten halben Jahr ihrer Tätigkeit voll auf Empfang eingerichtet, sie wollen lernen und Wissen sammeln. Aber nach sechs Monaten neigen Minister dazu, nicht nur alles zu wissen, sondern auch alles zu können und vor allem, es noch besser zu können und zu wissen.

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Da fiele mir als spontane Kandidatin Frau von der Leyen ein. Ihnen auch?
Ich kenne sie nicht persönlich. Aber ich kenne diese schreckliche Sechs-Monats-Zeit bei Ministern. Das mag als Landwirtschaftsminister vielleicht gehen. Im Verteidigungsministerium, mit seinen komplexen Strukturen, mit seinem komplizierten Rüstungsbereich, mit der schwierigen Einsatzwirklichkeit, scheitert man zwingend, wenn man meint, nach sechs Monaten wisse man bereits alles besser. 

Es läuft bei der Bundeswehr gerade wieder einmal die ganz große Reform. Der bisherige Minister Thomas de Maizière hat erklärt, man dürfe nicht auf halbem Wege die Verantwortung abgeben. Jetzt gibt es doch den Wechsel. Ist die Bundeswehr dabei notwendigerweise das Opfer? Fängt nicht jeder neue Minister mit einer neuen Reform an, quasi als Existenznachweis?
Das ist der entscheidende Knackpunkt. Zu meiner aktiven Zeit wurde die ganz große Reform auf Kontinuität angelegt. Dynamisch wurde die Grundidee der Reform der Wirklichkeit angepasst. Damit kann man die Belastung für die Soldaten in Grenzen halten. Gelungen ist das aber selten bis nie. Tatsächlich hat der frühere Verteidigungsminister Franz-Josef Jung (CDU) wesentliche Teile aus der Reform herausgebrochen. Dadurch stand folgerichtig Thomas de Maizière bei Dienstantritt wieder vor der Notwendigkeit zu einem radikalen Neubeginn. Außerdem will jeder neue Minister bei jeder Reform seine jeweils eigene Handschrift hinterlassen. Das dient nicht zuletzt auch der eigenen Reputation. Wenn auch Frau von der Leyen so antreten sollte, mit dem Willen zum Schnitt bei der laufenden Reform, ginge das wieder schief. Das Risiko ist groß, da ja auch die SPD Anpassungen der laufenden Reform lautstark gefordert hat. Wenn beides zusammenkommt wären wir auf der schiefen Ebene, die irgendwo im Nirwana endet.

Ursula von der Leyen hat seit jeher einen eigenen großen Karriereplan im Kopf. Taugt das Verteidigungsministerium als Sprungbrett für eine noch viel größere Karriere?
Das wäre schlecht. Dann gibt es eine gewisse Risikobereitschaft im Handeln, die zu einer neuen Reform führen könnte, noch ehe die laufende umgesetzt ist. Das wäre für die Bundeswehr schlecht. Es kann aber auch sein, dass Angela Merkel das weit verbreitete Vorurteil der Öffentlichkeit teilt, dass in diesem Verteidigungsministerium bisher noch jeder gescheitert ist. Vielleicht hat die Kanzlerin diesen übergeordneten Masterplan. Dann sollte Frau von der Leyen vielleicht den Kopf einziehen und versuchen, die Ministeriumszeit halbwegs elegant über die Bühne zu bringen. Thomas de Maizière hatte doch auch eine zweigeteilten Auftrag: Einerseits die Bundeswehr so zu reformieren, dass sie in Zukunft weniger Geld kostet. Und zweitens sollte er diesen Laden, der einem Termitenhaufen ähnelt, ruhig stellen.

Und wie fällt Ihr Fazit über die Amtszeit von Minister de Maizière aus: War er ein Gewinn für die Bundeswehr oder eine Enttäuschung?
Ich muss sagen, er war eine Enttäuschung. Es bestand eine enorme Diskrepanz zu den großen Vorschusslorbeeren, die er bei Amtsantritt erhielt, und seine tatsächlichen Leistungen.

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