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Deutschland / Welt Genossen bestätigen Gabriel im Amt
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Genossen bestätigen Gabriel im Amt
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22:37 05.12.2011
Sigmar Gabriel ist als  Parteivorsitzender der SPD wiedergewählt worden.
Sigmar Gabriel ist als  Parteivorsitzender der SPD wiedergewählt worden. Quelle: dpa
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Berlin

Der nächste Bundeskanzler müsse wieder ein Sozialdemokrat sein. „Mit den Grünen als Koalitionspartner. Damit es hier keinen Zweifel gibt,“ fügte er hinzu. Nur mit einer echten Veränderung sei ein Politikwechsel möglich. Die SPD will auch den Schulterschluss mit Gewerkschaften und Kirchen suchen.

Auf dem Bundesparteitag in Berlin erhielt der 52-jährige frühere niedersächsische Ministerpräsident 91,6 Prozent Zustimmung – ein etwas schlechteres Ergebnis als noch 2009. Bei 488 gültigen Stimmen votierten 447 Delegierte für Gabriel, es gab 33 Neinstimmen und acht Enthaltungen. Bei seiner Wahl zum Nachfolger von Franz Müntefering hatte er vor zwei Jahren in Dresden 94,2 Prozent bekommen.

Vor seiner Wiederwahl hatte Gabriel unter den Jubel der Delegierten gefordert, Deutschland müsse wieder von einer Mitte-links-Regierung geführt werden. Um mehr Wähler zu gewinnen, müsse die SPD ihr soziales Profil zurückgewinnen und ihr wirtschaftspolitisches Profil schärfen. Zugleich reklamierte Gabriel das Erbe des Liberalismus in Deutschland für seine Partei. „Bei uns hat die Idee des Liberalismus eine neue Heimat.“

Mit dem guten Ergebnis für den alten und neuen Vorsitzenden bleibt das Rennen um die Kanzlerkandidatur bei den Sozialdemokraten offen. Gabriel lobte den ehemaligen Finanzminister Peer Steinbrück für die Einführung einer Schuldenbremse zum Abbau der Staatsverschuldung. Zugleich betonte der Parteichef, er erkläre für sich keinen Verzicht auf eine Kandidatur.

Dritter potenzieller Kandidat ist Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier.  Eine Entscheidung könnte erst rund um die Landtagswahl am 20. Januar 2013 in Niedersachsen fallen, hieß es auf dem Parteitag. Gabriel versicherte, die SPD werde sich allen Unkenrufen zum Trotz in der K-Frage nicht zerlegen.

Bei den Wahlen zu Gabriels Stellvertretern wurde die Hamburgerin Aydan Özoguz zur ersten Parteivize mit türkischen Wurzeln gewählt. Die 44 Jahre alte Bundestagsabgeordnete erhielt 86,8 Prozent der Stimmen. Weil im Vorstand künftig eine Migrantenquote von 15 Prozent gelten soll, war für Özoguz ein fünfter Vizeposten geschaffen worden.

Ein Traumergebnis bekam Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft mit 97,2 Prozent (2009: 90,2 Prozent). Als weitere Stellvertreter Gabriels wurden Olaf Scholz mit 84,9 Prozent (2009: 85,7), Manuela Schwesig mit 82,9 Prozent (2009: 87,8) und Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit mit 87,9 Prozent (2009: 89,6) in ihren Ämtern bestätigt. Andrea Nahles konnte mit 73,2 Prozent der Stimmen bei ihrer Wiederwahl zur Generalsekretärin über ein leicht besseres Ergebnis als 2009 (69,9) verzeichnen.