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Deutschland / Welt Gesundheitsfonds macht Milliarden-Überschuss
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Gesundheitsfonds macht Milliarden-Überschuss
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22:46 26.01.2011
Von Gabi Stief
Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler. Quelle: dpa
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Gesundheitsexperte Karl Lauterbach warf dem Minister im „Handelsblatt“ vor, die Bürger bewusst getäuscht zu haben. Die Überschüsse belegten, dass die Beitragserhöhung zu Jahresbeginn von 14,9 auf 15,5 Prozent gar nicht nötig gewesen sei. Das Bundesversicherungsamt, Heimat des Gesundheitsfonds, wies die Forderung nach Beitragssenkung zurück.

Anfang dieser Woche hatte der Schätzerkreis, dem Experten der Kassen, des Ministeriums und des Bundesversicherungsamts angehören, eine überraschend positive Zwischenbilanz gezogen. Danach zahlten die Beitragszahler im vergangenen Jahr 300 Millionen Euro mehr in den Gesundheitsfonds ein als erwartet. Die Gesamteinnahmen betrugen 173,9 Milliarden, von denen jedoch nur – wie geplant – 170,3 Milliarden an die mehr als 100 Krankenkassen weitergeleitet wurden. Der Überschuss im Fonds wird nach den Berechnungen der Schätzer angesichts der guten Konjunkturprognosen und eines zusätzlichen Steuerzuschusses von zwei Milliarden Euro bis Ende 2011 voraussichtlich auf beachtliche 6,2 Milliarden steigen.

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Der Präsident des Bundesversicherungsamts, Maximilian Gaßner, betonte am Mittwoch, dass nach den gesetzlichen Vorgaben „unerwartete Mehreinnahmen“ nicht zu höheren Zuweisungen an die Kassen führten, sondern für die sogenannte Liquiditätsreserve bestimmt seien. Die Reserve sei notwendig, um die monatlichen Überweisungen an die Krankenkassen abzusichern und künftig den Sozialausgleich zu finanzieren. Nach der jüngsten Gesundheitsreform sollen ab 2012 Geringverdiener einen Ausgleich für steigende Zusatzprämien bekommen. Eine kurzfristige Beitragssenkung hält Gaßner für leichtfertig.

Nicht nur der Fonds, auch die gesetzlichen Krankenkassen, die vor Monaten noch lautstark vor Milliardendefiziten warnten, haben derzeit ein gutes Polster. Ende 2009 betrugen die Rücklagen etwa 6,3 Milliarden Euro. 2010 schrumpfte die Reserve laut Schätzerkreis um etwa 1,8 Milliarden Euro.

Allerdings ist die Finanzlage von Kasse zu Kasse unterschiedlich. Etwa neun Kassen verlangten erstmals im vergangenen Jahr Zusatzbeiträge von ihren Versicherten. Mit drastischen Folgen. Bei der DAK sank die Zahl der Versicherten binnen zwölf Monaten um rund 460.000 auf 5,8 Millionen, bei der KKH-Allianz um knapp 190.000 auf 1,86 Millionen. Kassen ohne Zusatzprämie verzeichnen dagegen ein Mitgliederplus.