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GroKo-Krise: Sahra Wagenknecht fordert Neuwahlen

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16:35 04.06.2019
Linken-Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht hält die Große Koalition für gelähmt. Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa
Berlin

Die Fraktionschefin der Linken im Bundestag, Sahra Wagenknecht, fordert wegen der Krise in der großen Koalition eine Neuwahl.

Es sei nicht gut, wenn Deutschland lange von einer Regierung geführt werde, die in sich gelähmt sei, sagte Wagenknecht vor einer Sitzung der Fraktion am Dienstag in Berlin. Das führe zu Ernüchterung und Abwendung von der Demokratie. „Deswegen wäre es jetzt tatsächlich angebracht, dass man das Leid beendet und den Wählerinnen und Wählern die Entscheidung überlässt, welche Regierung und welche Mehrheiten sie künftig haben wollen.“

Wagenknecht wünscht der SPD neue Personal-Aufstellung

Umfragen zufolge würde es momentan nicht reichen für eine Regierungsbeteiligung der Linken in Form einer Koalition mit den Grünen und der SPD. Bei der Europawahl hatte die Partei zudem schlecht abgeschnitten. Dazu sagte Wagenknecht, sie hielte es für eine absurde Schlussfolgerung, wenn man jetzt als Linke sage, wegen des schlechten Europawahlergebnisses wünsche man sich, dass die große Koalition noch lange durchhalte.

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Zur Krise in der SPD sagte die Fraktionschefin, sie wünsche der Partei, dass diese jetzt die Kraft finde, sich mit neuen Personen neu aufzustellen. Die SPD habe erlebt, „dass sie sich mit dem Kurs der letzten 20 Jahre bei ihren Wählern um jeden Kredit bringt.“

Von RND/dpa

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