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Deutschland / Welt Grün oder Schwarz: Wowereit braucht neuen Partner
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Grün oder Schwarz: Wowereit braucht neuen Partner
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23:03 18.09.2011
Von Stefan Koch
Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit hat bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus am Sonntag zum dritten Mal in Folge die meisten Wählerstimmen erhalten. Quelle: dpa
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Berlin

Geradezu dramatisch fällt die Niederlage für die Liberalen aus; bei Redaktionsschluss dieser Ausgabe lagen sie bei nicht einmal zwei Prozent. Dagegen überrascht die Piratenpartei, die auf Anhieb den Einzug ins Abgeordnetenhaus schafft.

Die Wahl in der Hauptstadt wurde von den Bundesparteien gespannt beobachtet. Wowereits Wahlsieg ist nach den Worten von SPD-Chef Sigmar Gabriel aber keine Vorentscheidung über den Kanzlerkandidaten der Sozialdemokraten. Die SPD werde Ende 2012 oder Anfang 2013 über ihren Kandidaten entscheiden, bekräftigte Gabriel am Sonntagabend im ZDF. Zugleich kritisierte er die FDP, die mit ihrem Euro-skeptischen Wahlkampf gescheitert sei. Man dürfe mit den Sorgen der Menschen nicht spielen, sondern müsse sie ernstnehmen.

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In der Union herrscht mit Blick auf den leichten Stimmenzuwachs Zufriedenheit: „Wir haben uns durch unsere Arbeit Respekt zurück erkämpft“, sagte der CDU-Spitzenkandidat Frank Henkel. Den Koalitionsgesprächen mit der SPD sehe er „entspannt“ entgegen. Henkel verwies darauf, dass ein rot-grünes Bündnis nur eine knappe Mehrheit besitzen würde. Seine Hoffnungen auf eine Große Koalition im Abgeordnetenhaus werden auch in der Bundes-CDU geteilt. Peter Altmaier, Parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, sprach am Sonntag davon, dass „nun in Berlin vieles in Ordnung gebracht werden muss“.

Dagegen steht die FDP vor einem Scherbenhaufen. „Wir haben auf der Straße erlebt, dass der Markenkern der FDP beschädigt ist“, sagte FDP-Spitzenkandidat Christoph Meyer. In Berlin hat die junge Piratenpartei die Traditionspartei um ein Vielfaches überflügelt.

Gleichwohl lehnt Parteichef Philipp Rösler trotz des Debakels persönliche Konsequenzen ab. „Für mich war immer klar, das wird ein schwerer Weg“, sagte der Bundeswirtschaftsminister am späten Sonntagabend in der ARD. Auf diesem Weg befinde sich die FDP nun. „Insofern heißt es jetzt, daran weiter zu arbeiten, dass die Ergebnisse besser werden“, sagte Rösler.