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Deutschland / Welt Grüne für Stufenplan bei Afghanistan-Abzug
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Grüne für Stufenplan bei Afghanistan-Abzug
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17:19 28.12.2010
Grünen-Parteichefin Claudia Roth verlangt einen Strategiewechsel für die deutschen Soldaten am Hindukusch. Quelle: Rainer Surrey (Archiv)
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Sie warf der Bundesregierung im „Münchner Merkur“ (Mittwoch) „beispiellose Kakophonie“ und Planlosigkeit vor. Aus der SPD wurde der Ruf nach einem schnellstmöglichen Abzug der Bundeswehr ohne Rücksicht auf strategische Überlegungen laut.

Roth verlangte einen Strategiewechsel für die deutschen Soldaten am Hindukusch. „Es ist falsch, dass sich die Bundeswehr im Auftrag der Bundesregierung an der militärischen Offensiv-Strategie der USA beteiligt.“ Der Konflikt in Afghanistan lasse sich nicht militärisch lösen. „Dann brauchen wir aber auch entsprechende politische Anstrengungen und Initiativen, in Afghanistan, aber auch in Bezug auf die Nachbarländer, vor allem Pakistan.“

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Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) sagte der Nachrichtenagentur dpa über einen Abzug der Bundeswehr:
„Ich sage schnellstmöglich in Bezug auf die Sicherheit der deutschen Soldaten. Wir ziehen ab, aber so, dass wir nicht die Sicherheit der deutschen Soldaten gefährden.“ 2014 als Enddatum für den Abzug sei viel zu spät.

Deutschland sei 2002 in das Land hineingegangen, um der Terrorgefahr zu begegnen. Dieses Argument werde kaum noch gebracht. „Jetzt wird der Einsatz vor allem mit der Entwicklung in Afghanistan begründet.“ Es müsse um die Frage gehen: „Soll Deutschland solche Kriege führen?“ Zwei Drittel der Deutschen seien dagegen. „Ich möchte, dass die SPD für diese Menschen spricht“, sagte Sellering.

Der Bundestag wird voraussichtlich Ende Januar über die Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes abstimmen. SPD-Bundestagsfraktionschef Frank-Walter Steinmeier hatte die Zustimmung seiner Fraktion kürzlich davon abhängig gemacht, dass der Beginn des Rückzugs bereits im kommenden Jahr festgeschrieben wird.

dpa