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Deutschland / Welt Grüne halten sich alle Bündnisoption offen
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Grüne halten sich alle Bündnisoption offen
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11:54 15.10.2009
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Anders als bei der Bundestagswahl wird ein „Jamaika“-Bündnis für die Zukunft zwar nicht mehr explizit ausgeschlossen. Gleichzeitig betont der Parteivorstand aber auch ausdrücklich die programmatische Nähe der Grünen zur SPD. „Eigenständigkeit heißt nicht Äquidistanz, denn bei allen Unterschieden bleiben die programmatischen Schnittmengen mit der SPD in wichtigen Feldern bis zum heutigen Tage am größten“, heißt es in dem Papier.

Die Parteiführung will nach der Entscheidung der Saar-Grünen für „Jamaika“ außerdem der Befürchtung der Basis vor einem Rechtsruck entgegentreten. Während die Option einer „Jamaika“-Koalition in dem Papier nicht eigens erwähnt werde, beschreibe die Parteispitze darin explizit die Möglichkeit eines Linksbündnisses. „Rot-Rot-Grün kann 2013 eine mögliche Option sein, wenn SPD und Linkspartei ihr Verhältnis zueinander klären“, heißt es da. Der Vorstand stelle auch klar, dass die Entscheidung an der Saar nicht beispielhaft sei. „Das ist kein Modell für den Bund, sondern ein saarländisches Experiment.“ Zwar respektiere man die Entscheidung an der Saar. Weiter heißt es aber, dass man sich auch „eine andere Möglichkeit sehr gut hätte vorstellen können“.

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Der Leitantrag sei ein Kompromiss, in dem sich alle Parteiflügel wiederfinden sollen. Einerseits betone es eine weitgehende Öffnung der Grünen. Andererseits definiere es die Grünen „als wertorientierte, ökologische und emanzipative Partei“, die in dem linken Lager verortet sei.

ddp